Erstellt am 25. Mai 2011, 18:16

Standesvertreter sehr angetan von Beatrix Karl. Das Klima innerhalb der Justiz hat sich deutlich gebessert. Die Standesvertreter der Richter und Staatsanwälte äußerten sich am Mittwoch sehr positiv über ihr erstes Gespräch mit Ministerin Beatrix Karl.

Das Klima innerhalb der Justiz hat sich deutlich gebessert. Die Standesvertreter der Richter und Staatsanwälte äußerten sich am Mittwoch sehr positiv über ihr erstes Gespräch mit Ministerin Beatrix Karl. Staatsanwälte-Präsident Jarosch zeigte sich "sehr begeistert". Richter-Präsident Zinkl hat ein "sehr gutes Gefühl", dass anstehende Probleme mit der neuen Ressortchefin gelöst werden können.

Auch im Justizministerium war man zufrieden: Karl habe ein "sehr sehr angenehmes, konstruktives Gespräch" mit den Standesvertretern geführt. Es seien viele Themen angerissen worden, sie sollen bei weiteren Zusammentreffen eingehend besprochen werden, sagte ein Sprecher der Ministerin.

Die Standesvertreter brachten ihre Wünsche zum Weisungsrecht, für einen Rat der Gerichtsbarkeit oder zu den Planstellen vor, auch die "Imagefrage", vertrauenssteigernde Maßnahmen und die Medienarbeit wurden angesprochen. Lösungen wurden freilich in der knappen Stunde noch keine gefunden. Aber dass die wichtigen Themen nun einzeln bei weiteren Terminen behandelt werden sollen, sei ein "sehr professionelles Herangehen", lobte der Präsident der Richtervereinigung, Zinkl.

Klar ist den Standesvertretern freilich, dass nicht die Ministerin allein "große Änderungen" vornehmen kann. Es sei die Frage, ob sie "die Positionen ihrer Partei" etwa zum Weisungsrecht ändern kann, "aber wir hoffen es", meinte Schröder, der Vorsitzende der Bundesvertretung der Richter und Staatsanwälte in der GÖD. Immerhin sei die Ministerin bereit, über diese Themen zu reden, merkte Zinkl an.

"Sehr sehr positiv angetan" vom "ruhigen, sachlichen Klima" war Jarosch, der Präsident der Vereinigung Österreichischer Staatsanwälte. Er ist "sehr optimistisch, dass wir mit dieser Ministerin etwas Gutes schaffen können".