Erstellt am 31. Mai 2015, 19:23

von APA Red

Starke Verluste für SP und VP, FP im Plus. Die Auszählung aller Stimmen hat Sonntagabend bei der Landtagswahl im Burgenland so gut wie nichts geändert. SP und VOP verlieren stark, die FPÖ verbucht die größten Gewinne für sich.

 |  NOEN, APA/Schlager
Apropos blau, die FPÖ ist der Wahlsieger. Personelle Konsequenzen wurden am Wahlabend noch keine gezogen, man will das Ergebnis zunächst in Ruhe analysieren, hieß es.

>> Hier geht's zu den detaillierten Ergebnissen der Landtagswahl 2015!

Laut vorläufigem Endergebnis rutscht die SPÖ von 48,3 auf 41,9 Prozent ab, die ÖVP verliert 5,5 Prozentpunkte und liegt mit 29,1 Prozent nunmehr unter der 30-Prozent-Marke. Die FPÖ legt kräftig von neun auf 15 Prozent zu. Die Grünen steigern sich von 4,2 auf 6,4 Prozent.

Das Bündnis Liste Burgenland (LBL) schaffte mit 4,8 Prozent (2010: 4) wieder den Einzug in den Landtag. Die NEOS sind mit 2,3 Prozent klar an der Vier-Prozent-Hürde gescheitert. Gleiches gilt für die Christliche Partei Österreichs (CPÖ), die nur 0,4 Prozent bekam.

Sozialdemokraten verfehlten Wahlziel klar

Die SPÖ verliert im Landtag drei von 18 Mandaten. Die ÖVP hat ein Minus von zwei Sitzen und hält nun bei elf. Die FPÖ gewinnt drei Sitze und hält künftig bei sechs. Grüne und LBL gewinnen jeweils ein Mandat und halten jeweils bei zwei. Die SPÖ muss sich nach Abschaffung des Proporzes nun einen Regierungspartner suchen. Als Koalitionspartner für eine Zwei-Parteien-Regierung kommen die ÖVP und die FPÖ infrage.



SPÖ-Landesparteichef Hans Niessl zeigte sich angesichts der Ergebnisse zerknirscht: "Partystimmung ist etwas anderes. Mit dem Ergebnis habe ich tatsächlich nicht gerechnet. Aber man muss das Wahlergebnis so nehmen, wie es ist."

In der neuen Legislaturperiode müsse man die Probleme und Sorgen der Menschen, etwa den Arbeitsmarkt oder die Wirtschaft, entsprechend berücksichtigen. Eine Koalition soll es geben mit jener Partei, mit der es die meiste Übereinstimmung gibt. Geredet wird mit allen. Dass er weiterhin Landeshauptmann bleibt, davon ging er aus.

Das Ergebnis will Niessl am Montag in den Gremien besprechen, dort wird auch das Verhandlungsteam nominiert. Als stärkste Partei lädt er die anderen zunächst zu Sondierungsgesprächen. Am liebsten wäre ihm eine künftige Zweier-Koalition. Mit wem, das ließ er noch offen. Grundsätzlich soll die neue Landesregierung so rasch als möglich stehen, gehe es doch um Stabilität, so der Landesparteichef.

Enttäuschung bei ÖVP, Feierlaune bei Freiheitlichen

Gedämpft war die Stimmung auch bei der ÖVP. Das Ergebnis könne man nicht schönreden, räumte Landesparteiobmann und Spitzenkandidat Franz Steindl ein. Offenbar sei es nicht gelungen, die Themen der Menschen zu treffen. Er will die Verluste nun "sachlich analysieren".

Über die Koalitionsoptionen wollte er noch nicht spekulieren, sondern die Gespräche dazu abwarten. Es gehe jedenfalls jetzt nicht um Personen oder Rücktritte, sondern um Analysen.

Feierlaune herrschte hingegen schon am frühen Nachmittag bei den Freiheitlichen, als die ersten Gemeindeergebnisse bekannt gegeben wurden. Landesparteiobmann Johann Tschürtz ging "zu 90 Prozent" davon aus, dass man dem Ziel einer Regierungsbeteiligung nähergekommen sei.

Mit einer Verdoppelung der Mandate hätte er "absolut nicht" gerechnet, sagte Tschürtz. Auch der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer, ein Burgenländer, zeigte sich überwältigt: "Das ist für uns ein Freudentag. Und es wird nicht ohne Einfluss auf die Bundespolitik bleiben, davon gehe ich aus."

Zahlte sich LBL-Stronach-Bündnis doppelt aus?

Ihr bestes Ergebnis bisher im Burgenland schafften die Grünen mit Spitzenkandidatin Regina Petrik. Auch wenn nicht alle Wahlziele erreicht wurden - Grün schafft keinen Klubstatus -, war Petrik "sehr zufrieden": "Wir wollten das beste Ergebnis der Grünen im Burgenland erreichen und das ist uns ganz deutlich gelungen." Sie schloss umgehend aus, eine Koalition mit der FPÖ oder auch der LBL einzugehen. Letztere sei immerhin eine FPÖ-Abspaltung, gab sie im ORF-Fernsehen zu bedenken.

Das Joint Venture aus Liste Burgenland und Team Stronach hat sich offenbar bezahlt gemacht, Manfred Kölly schaffte den Wiedereinzug und konnte die Mandatsanzahl sogar verdoppeln auf nunmehr zwei. Ob der Nationalratsabgeordnete Rouven Ertlschweiger diesen Sitz annimmt, ist noch offen. Man würde gerne Regierungsverantwortung übernehmen, betonten beide.

Keinen Erfolg hatten die NEOS, ihnen blieb mit Landessprecher Christian Schreiter der Einzug in den Landtag verwehrt. Schreiter soll jedoch weiterhin Chef bleiben und die pinke Gruppierung will auch bei den nächsten Gemeinderatswahlen antreten, hieß es. Die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) schaffte den Einzug ebenfalls nicht. Die Wahlbeteiligung ist im Burgenland von 77,3 auf 76 Prozent gesunken.