Erstellt am 22. Januar 2014, 10:55

Steindl: Urabstimmung für Kandidatur. Der burgenländische ÖVP-Obmann Landeshauptmannstellvertreter Franz Steindl will sich einer Urabstimmung der Parteibasis über seine Kandidatur bei der Landtagswahl stellen.

Parkpickerl-Ärger. Auch Landesvize Franz Steindl unterschrieb den Protest-Brief an das Wiener Rathaus. FOTO: ZVG  |  NOEN, ZVG
"Ich trete als Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2015 für die ÖVP Burgenland an", sagte Steindl am Mittwoch in Eisenstadt vor Journalisten. Als Spitzenkandidat wolle er "die Unterstützung aller 28.000 Parteimitglieder".

Er werde für Freitag den Landesparteivorstand einberufen. Die Parteimitglieder sollen dann an einem Wahlsonntag "über den Spitzenkandidaten oder die SpitzenkandiatInnen" entscheiden, kündigte Steindl an. Als Termin schlage er den 27. April vor. In jeder Gemeinde werde ein Wahllokal eingerichtet - so wie bei einer Gemeinderats- oder Bürgermeisterwahl. Alle Mitglieder sollen die Möglichkeit haben, ihre Stimme abzugeben.

"Ich bin auf jeden Fall ein Kandidat"

Alle Parteigremien könnten für die Urabstimmung Kandidatinnen und Kandidaten nominieren, sagte Steindl und fügte hinzu: "Und damit kein Missverständnis aufkommt: Ich bin auf jeden Fall ein Kandidat." Sein Vorschlag stehe "für eine innerparteiliche neue Qualität der Demokratie", die er sich auch in anderen Gremien wünschen würde, so der ÖVP-Chef.

Er habe Ende Dezember angekündigt, dass er über seine Person reflektieren und Gespräche mit Parteiobmännern, Ortschefs und Vizebürgermeistern führen wolle. Er habe auch angekündigt, dass man nachdenke, wie man die Kandidierung am besten organisieren könne: "Das Modell der Urabstimmung ist die Antwort dieser Ankündigung."

"Gut für innerparteiliche Demokratie"

"Das ist zu 100 Prozent fix, dass ich antrete", meinte Steindl: "Und wenn es weitere Kandidatinnen und Kandidaten geben wird, dann ist es nur gut für die innerparteiliche Demokratie, für die Mitglieder, für die ÖVP, für das Burgenland. Ich habe damit keine Probleme."

Zur Kritik von ÖAAB-Landesobmann Oswald Klikovits, der eine Diskussion in der ÖVP - auch über den Parteiobmann - gefordert hatte, meinte Steindl: "Ich bitte um Verständnis, dass ich die Kommentare scheidender Mandatare in der Öffentlichkeit nicht kommentiere."

"Ich bin nicht die Partei alleine"

Bei seinen Kritikern - neben Klikovits hatten sich auch LAbg. Matthias Weghofer und LAbg. Andrea Gottweis zu Wort gemeldet - handle es sich um "drei ausscheidende Mandatare". Seine "Ansage" laute: "Ich bin nicht die Partei alleine, sondern die Partei besteht aus 28.000 Mitgliedern. Lassen wir die Basis innerparteilich abstimmen."