Erstellt am 14. April 2015, 15:12

von APA/Red

Steindl weist Forderung nach Kurskorrektur zurück. Unbeeindruckt von der schärfer werdenden Tonwahl beim Regierungspartner SPÖ gab sich am Dienstag der burgenländische Landeshauptmannstellvertreter Franz Steindl (ÖVP).

Franz Steindl  |  NOEN, BVZ
Angesprochen auf die Forderung von Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) nach einer Kurskorrektur im Wirtschaftsbereich, meinte der Wirtschaftsreferent am Rande einer Pressekonferenz zur APA: "Das prallt bei mir ab".

"Im Wahlkampf ist sehr vieles erlaubt"

Die Aussage des Landeshauptmannes, er sehe die Chancen auf eine Koalition mit der ÖVP schwinden, sehe er "sehr gelassen. Das ist Wahlkampfgeplänkel", meinte Steindl: "Im Wahlkampf ist sehr vieles erlaubt. Und da wird halt manchmal übers Ziel geschossen."

Was die Wirtschaftspolitik betreffe, sei sowohl in der Landesregierung als auch in der Förderstelle, der irtschaftsservice Burgenland AG (WiBAG), "alles einstimmig beschlossen" worden. "Es gibt keinen einzigen Beschluss, der mehrheitlich gefasst wurde", meinte Steindl. "Und da muss einmal der Herr Landeshauptmann erklären, wo es da jetzt von uns die Kurskorrektur gibt."

Koalitionsüberlegungen nach der Wahl

Wenn jemand eine Kurskorrektur vorgenommen habe, dann sei es Niessl, so der Landeshauptmannstellvertreter. Denn er frage sich, wie das zu erklären sei, dass die Landesregierung bei einem Beschäftigungsprojekt für Menschen der Altersgruppe 50 plus mit Gemeinden zustimme "und dann setze ich das gleiche ein für Unternehmer und das ist auf einmal ein Problem."

Wie der SPÖ-Vorsitzende will auch der ÖVP-Landesobmann sich vor der Wahl auf keine Koalitionsvariante festlegen: "Koalitionsüberlegungen, die kann ich erst dann anstellen, wenn ich Ergebnisse habe. Und irgendwelche - auf würde und könnte aufgebaut - mache ich sicher nicht", meinte Steindl. Er finde aber "interessant, dass, nachdem wir den Proporz abgeschafft haben, die größte Angst nicht bei uns ist, sondern bei der SPÖ."