Erstellt am 07. Juni 2015, 07:45

Strache spricht von "Meilenstein" und zollt Niessl Respekt. Als einen "Meilenstein freiheitlicher Politik im Burgenland" hat FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache die Regierungsbeteiligung der burgenländischen Blauen bei einer Pressekonferenz in Wien am Samstagvormittag bezeichnet.

Bei der Koalition mit der SPÖ handle es sich um die Umsetzung des Wählerwillens und er zögere nicht, dafür auch Landeshauptmann Niessl (SPÖ) seinen Respekt zu zollen.

Niessl habe sich von der Ausgrenzungs- und Einigelungsmentalität der SPÖ befreit und persönlich "letztlich auch Größe gezeigt, Charakter und Standfestigkeit" - und erkannt, dass vonseiten der burgenländischen Bevölkerung Erneuerungswille bestehe, sagte Strache auf der gemeinsam mit dem burgenländischen FPÖ-Chef Hans Tschürtz gehaltenen Pressekonferenz.

"Ich bin mit Sicherheit nicht der Vater der Koalition zwischen FPÖ und SPÖ im Burgenland, sondern wenn, dann bin ich der Taufpate", so der FPÖ-Bundesparteiobmann zum Zustandekommen der neuen Landesregierung. Das Regierungsprogramm trage eine "deutlich sichtbare freiheitliche Handschrift".

Kein Druck auf burgenländische FPÖ

Vonseiten der Bundespartei habe es keinen Druck auf die burgenländische FPÖ gegeben, die Parteikollegen hätten autonom agiert. Andere Parteikonstellationen hätten keine stabilen Mehrheiten gebracht, sagte Strache, und die burgenländische ÖVP brauche eine "Selbsttherapie".

In der Befragung der burgenländischen SPÖ-Parteimitglieder über eine mögliche Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen sieht Strache ein "sehr, sehr deutliches basisdemokratisches Votum". Die SPÖ-Basis denke offensichtlich anders als so manche SPÖ-Spitzenfunktionäre auf Bundesebene "oder in der einen oder anderen Landespartei wie Wien". "Ich kann der SPÖ nur empfehlen, eine Basisabstimmung einmal bundesweit vorzunehmen," sagte Strache und sprach vom Handlungsbedarf der Sozialdemokraten.

Zuversicht vor LT-Wahlen in Wien un OÖ

Angesichts der kommenden Landtagswahlen in Oberösterreich und Wien zeigte sich Strache optimistisch. In Oberösterreich sei ein Ergebnis über 20 Prozent "möglich und machbar". Man könne die Sozialdemokratie überholen und zweitstärkste Kraft werden. "Dann wird in der Sozialdemokratie das nächste große Heulen und Zähneklappern stattfinden."

In Wien, "der Mutter aller Wahlkampfauseinandersetzungen", rechnet der FPÖ-Parteiobmann mit Dirty Campaigning seitens der SPÖ: "Die roten Strategen werden ganz tief in den Schmutzkübel greifen - doch so was hat uns nie aufgehalten." Strache zeigte sich überzeugt, ein Ergebnis von "weit über 30 Prozent" einfahren zu können. Der Wiener SPÖ prognostiziert er ein Hinabrutschen "weit unter 40 Prozent".

Der neue Landeshauptmann-Stellvertreter Tschürtz zeigte sich mit der Koalitionsabgkommen inhaltich zufrieden: "Nach ernsthaften und von gegenseitigem Respekt getragenen Verhandlungen geht es jetzt Schlag auf Schlag - wir werden rasch mit der Arbeit beginnen", sagte er.