Erstellt am 23. Oktober 2012, 12:08

Stronach-Klub für Cap und Kopf nur Frage der Zeit. Die Klubobleute von SPÖ und ÖVP, Cap und Kopf, gehen von einer Anerkennung des Team Stronach als Klub im Nationalrat aus.

Beide glauben, dass sich Nationalratspräsidentin Prammer an das einst von Heinz Fischer geschaffene Präjudiz im Zusammenhang mit dem Liberalen Forum orientieren wird. Cap wie Kopf sprachen sich am Dienstag auch für eine Reform der Geschäftsordnung in diesem Bereich aus. Prammer habe angekündigt, im Fall des Team Stronach Rechtsauskünfte einzuholen, so Cap. Er geht davon aus, dass sich die Nationalratspräsidentin an den gesetzlichen Bestimmungen orientieren wird. Da seinerseits das Liberale Forum als Klub anerkannt wurde, dürfte sich die Entscheidung aber wohl an diesen Präzedenzfall halten. Die Geschäftsordnung müsse daher in Zukunft "präziser formuliert" werden.

In der Ankündigung Stronachs, sich auch Abgeordnete der Koalitionsparteien zu angeln, sieht der SPÖ-Klubchef allerdings "Theaterdonner". Das Team Stronach solle sich derzeit lieber um sich selbst sowie um die vom BZÖ erhobenen Vorwürfe des Abgeordnetenkauf kümmern.

Auch Kopf glaubt, dass der Präzedenzfall, den Fischer als damaliger Nationalratspräsident geschaffen hat, für Prammer entscheidend sein wird. Er sprach wörtlich von einer "Fehlentscheidung" des nunmehrigen Bundespräsidenten. "Dieses Präjudiz wiegt natürlich schwer." Nach der Entscheidung Prammers müsse die Geschäftsordnung für die Zukunft geändert werden. Auch in seinen Reihen glaubt Kopf nicht an potenzielle Abtrünnige. "Ich bin mir weiterhin sicher, dass er (Stronach, Anm.) bei der ÖVP nicht fündig werden wird."