Erstellt am 19. Oktober 2012, 19:19

Studiengebühren: Spindelegger erwartet baldige Einigung mit SPÖ. Mit einer Neuregelung der Studiengebühren könnte es schnell gehen.

VP-Obmann Michael Spindelegger erklärt im Interview mit dem "Standard" (Samstag-Ausgabe), er hoffe, dass man sich bis zur Regierungsklausur am 9. November mit der SPÖ werde einigen können. Auch die SPÖ arbeite darauf hin.

Dass es künftig gar keine Gebühren mehr gibt, wie dies der VfGH in den nächsten Monaten anhand der aktuellen Gesetzeslage entscheiden könnte, glaubt der Vizekanzler nicht. Eine Lösung müsse die Perspektive eröffnen, dass die Universitäten von den Studenten Beiträge einheben können, hält Spindelegger fest: "Wer eine gute Ausbildung will, muss dafür einen Beitrag leisten, das ist ein weltweiter Grundsatz."

Gebe es eine Verständigung in der Koalition, wäre jedenfalls für den VP-Chef auch die Entscheidung des VfGH, ob die Einhebung mit der jetzigen Verfassunglage möglich ist oder nicht, "obsolet".