Erstellt am 18. September 2011, 17:49

Studiengebühren-Volksbefragung "letzter Ausweg". Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (V) will diese Woche den Druck auf den Koalitionspartner SPÖ zur Wiedereinführung der Studiengebühren weiter erhöhen. Er könne sich "als letzten Ausweg auch eine Volksbefragung zu den Studiengebühren vorstellen", weil er eine breite Mehrheit hinter sich sehe, erklärte Töchterle.

Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (V) will diese Woche den Druck auf den Koalitionspartner SPÖ zur Wiedereinführung der Studiengebühren weiter erhöhen. Er könne sich "als letzten Ausweg auch eine Volksbefragung zu den Studiengebühren vorstellen", weil er eine breite Mehrheit hinter sich sehe, erklärte Töchterle in einem Interview mit der "Tiroler Tageszeitung" (Montagsausgabe).

"Aus bisherigen Umfragen wissen wir, dass sich eine klare Mehrheit der Bevölkerung für Studienbeiträge ausspricht", meinte der Minister. "Ich bin ein Freund der direkten Demokratie. Doch jetzt sind wir in der Koalition beauftragt, im Sinne der repräsentativen Demokratie eine Lösung zu finden. Ich frage das Volk gerne, aber: Ich weiß, was ich will. Eine Volksbefragung kann also nur ein letzter Ausweg sein", formulierte Töchterle.