Erstellt am 09. Mai 2012, 18:11

Studiengebühren: WU führt alte Regelung wieder ein. "Langzeitstudenten" und Studenten aus einem Nicht-EU-Land werden an der Wirtschaftsuniversität Wien ab dem kommenden Wintersemester wieder Studiengebühren in der Höhe von 363,36 Euro pro Semester zahlen müssen.

Das hat der WU-Senat am Mittwoch Nachmittag mit 16 zu zehn Stimmen auf Antrag des Rektorats beschlossen, hieß es in einer Aussendung.

Damit führt die WU wie die Uni Wien jene gesetzliche Gebührenregelung autonom wieder ein, die zuletzt vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben worden war. Ab Herbst müssen Studenten, die aus einem Nicht-EU-Land kommen oder die Mindeststudiendauer um mehr als zwei Semester überschritten haben, Gebühren in der Höhe von 363,36 Euro zahlen. Das betrifft voraussichtlich rund 15 Prozent aller WU-Studenten. Der Großteil der Studenten bleibt gebührenfrei.

Ob die Unis im Rahmen ihrer Autonomie Studiengebühren überhaupt einheben dürfen, ist derzeit allerdings unklar. SPÖ und ÖVP sind sich darin nicht einig und haben einander widersprechende Rechtsgutachten vorgelegt.

Ziel der Universitäten sei es, mit Hilfe von Musterklagen beim VfGH rasch Klarheit über die rechtlichen Rahmenbedingungen herbeizuführen, hieß es weiter. So lange Rechtsunsicherheit herrsche, könne das eingenommene Geld nicht nachhaltig in die Verbesserung der Lehre investiert werden, sondern müsse für Rückzahlungen bereitgehalten werden.

Der Senat der Alpen-Adria-Universität Klagenfurt lehnte die Einhebung von Studiengebühren in Eigenregie mehrheitlich ab. Der Beschluss fiel Mittwochnachmittag bei einer Sitzung eindeutig aus, sagte eine Universitätssprecherin gegenüber der APA. 18 Senatsmitglieder stimmten gegen Studiengebühren, zwei dafür und drei enthielten sich der Stimme.

Am 15. Mai wird an der Uni Salzburg, am 16. Mai an der Uni Graz und am 30. Mai an der Veterinärmedizinischen Uni in Wien über Studiengebühren abgestimmt. An einigen Unis ist der Zeitpunkt der Entscheidung noch nicht fix.