Erstellt am 04. März 2013, 11:58

Team Stronach künftig auch im Bundesrat. Das Team Stronach wird nach den Landtagswahlen in Niederösterreich und Kärnten auch im Bundesrat vertreten sein.

 |  NOEN
Nach derzeitigem Stand wandert ein niederösterreichisches Mandat von den Grünen an die neue Partei. In Kärnten gewinnt Wahlsieger SPÖ einen Sitz im Bundesrat dazu - auf Kosten der FPK.

Wie Werner Zögernitz, Leiter des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen, der APA sagte, wird voraussichtlich ein Kärntner Bundesrats-Mandat von der FPK zur SPÖ wandern. Die Kärntner SPÖ wird damit mit zwei Bundesräten im Parlament vertreten sein, die FPK nur noch mit einem und die Kärntner ÖVP weiterhin mit einem.

In Niederösterreich behält die ÖVP ihre sieben Bundesrats-Mandate, der SPÖ bleiben ihre drei. Das Team Stronach, das auf Anhieb drittstärkste Landtagspartei wurde, stellt künftig einen Vertreter in der Länderkammer des Parlaments, was - nach derzeitigem Stand - zulasten der Grünen gehen wird. Die FPÖ könnte ihren niederösterreichischen Bundesrat behalten. Anders wäre es nur, wenn die Grünen (was als unwahrscheinlich gilt) nach Auszählung der Wahlkartenstimmen (am Dienstag) noch vor der FPÖ zu liegen kämen. Dann müsste der blaue Bundesrat weichen.

Voraussichtlich wird die neue Sitzverteilung also lauten: 27 ÖVP, 23 SPÖ (+1), 8 FPÖ (-1), 2 Grüne (-1), 1 Liste Fritz und 1 Team Stronach (+1). Bundespolitisch sind die Verschiebungen im Bundesrat aber ohne Bedeutung: Erstens verfügt die Koalition dort ohnehin über eine komfortable 80 Prozent-Mehrheit, zweitens spielt die Länderkammer des Parlaments keine realpolitisch nennenswerte Rolle.