Erstellt am 04. März 2013, 11:43

Team Stronach will Klubstatuts absichern. Das Team Stronach berät am Montagvormittag die Folgen der Landtagswahlen in Niederösterreich und Kärnten.

Ein Thema wird dabei sein, wie der Klubstatus im Nationalrat abgesichert werden kann, wenn zwei Abgeordnete in die Landespolitik wechseln sollten. "Für uns ist entscheidend, dass wir den Klubstatus nicht verlieren", sagte Klubchef Robert Lugar. Auf Details wollte er sich vor Beginn der Beratungen aber nicht einlassen.

Sollte die Abgeordnete Elisabeth Kaufmann-Bruckberger nach St. Pölten wechseln, wäre das Team Stronach nur noch mit vier Mann im Nationalrat vertreten, der Klubstatus weg. Abhilfe schaffen könnte Gerhard Köfer, der zwar von der SPÖ zu Stronach übergelaufen, dem Parlamentsklub aber formal nicht beigetreten ist. Allerdings war Köfer Stronach-Spitzenkandidat in Kärnten und hätte theoretisch die Möglichkeit, in die Landespolitik zu wechseln, womit auch sein Nationalratsmandat für das Team verloren wäre.

Köfer hat sich aber noch nicht festgelegt, ob er in die Landespolitik geht oder im Nationalrat bleibt. "Das ist noch nicht entschieden", sagte er auf Anfrage. "Wir werden auf jeden Fall darauf achten, dass wir den Klubstatus nicht verlieren", betonte Lugar. Dass Kaufmann-Bruckberger (was in Niederösterreich anders als in Kärnten theoretisch möglich wäre) in den Landtag nach St. Pölten wechselt, aber auch ihr Nationalratsmandat behält, schließt Lugar aus, weil das eine bezahlte Doppelfunktion wäre.

Kaufmann-Bruckberger ist über die BZÖ-Bundesliste ins Parlament eingezogen. Sollte sie den Nationalrat verlassen, könnte also der Listennächste Gernot Darmann nachrücken (er ist mittlerweile zur FPK gewechselt). Sollte Darmann verzichten, wäre der BZÖ-Politiker Klaus Kotschnig der nächste. Für Köfer würde im Fall des Falles die Kärntner SP-Frau Melitta Trunk nachrücken.

Lugar betont, dass man im Fall des Falles auch wechselwillige Abgeordnete anderer Parteien aufnehmen könnte, um den Klubstatus abzusichern. "Abwerben brauchen wir sowieso niemanden, weil wir haben laufend Anträge von Leuten, die dazu wollen", betonte der Stronach-Klubchef.

Noch keine Entscheidung gibt es laut Lugar über eine mögliche Kandidatur des Team Stronach bei den kommenden Landtagswahlen in Tirol (28. April) und Salzburg (5. Mai). Das werde davon abhängen, ob man gute Spitzenkandidaten finde: "Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen."

Das Team Stronach hat sich am Vormittag in Oberwaltersdorf zu Beratungen getroffen. Für 14.00 Uhr ist eine Pressekonferenz mit Parteigründer Frank Stronach geplant, der am gestrigen Wahlsonntag nicht vor die Öffentlichkeit getreten ist.