Erstellt am 25. August 2011, 13:13

Telekom-Affäre - BZÖ schließt Gorbach aus. Das BZÖ schließt den mutmaßlich in die Telekom-Affäre involvierten früheren Parteichef und Infrastrukturminister Hubert Gorbach aus. "Ich habe den Obmann des BZÖ-Vorarlberg beauftragt, den sofortigen Ausschluss von Hubert Gorbach aus dem BZÖ zu vollziehen", teilte Bündnisobmann Bucher am Donnerstag mit. Bucher hat sich am Donnerstag gegen Vorwürfe im Zusammenhang mit der Telekom-Affäre gewehrt.

Mit dem Ausschluss Gorbachs möchte Pucher eine "Vergrasserung" verhindern. "Im BZÖ-Neu unter meiner Führung werden Personen, die in irgendeiner Art und Weise mit Korruption in Verbindung gebracht werden, nicht toleriert."

Über die Agentur Schmied sollen 600.000 Euro an das Bündnis geflossen sein. Auch die Staatsanwaltschaft Wien will kolportierte Zahlungen der Telekom Austria an das BZÖ nicht kommentieren.

Bei internen Recherchen habe sich aber herausgestellt, dass die 2010 stillgelegte BZÖ-Agentur "Orange" rund 300.000 Euro von Schmied erhalten habe. Wofür genau das Geld geflossen ist, sei nicht nachvollziehbar, erklärte Bucher bei einer Pressekonferenz. Er drängte auf "lückenlose Aufklärung" und will der Staatsanwaltschaft alle Unterlagen zur Verfügung stellen.

"Das BZÖ hatte mit der Telekom niemals eine Geschäftsbeziehung. Es gab niemals Geldflüsse", so der Bündnischef. Es habe jedoch eine Geschäftsbeziehung zwischen Orange und der Projektentwicklung Werbeagentur Schmied gegeben: "Laut ersten Recherchen sind es aber keine 600.000 Euro, sondern gerade mal die Hälfte. Das ist ersichtlich, nicht aber ein Leistungsumfang."

Die Staatsanwaltschaft orderte auch keine Auskunft über eine angebliche Hausdurchsuchung bei einer Werbeagentur, über die das Geld weitergereicht worden sein soll. Die Behörde verweist lediglich darauf, dass das Verfahren noch nicht weit genug gediehen sei.