Erstellt am 07. September 2011, 12:24

Telekom-Sondersitzung am Dienstag 10.15 Uhr. Die von den Grünen beantragte Sondersitzung des Nationalrats zur Telekom-Affäre ist nun für Dienstag 10.15 Uhr angesetzt worden. Zu diesem Zeitpunkt werden "Dringliche Anfrage" oder "Antrag" eingebracht, drei Stunden später geht es mit der Debatte los. Die Grünen begründen die Sondersitzung mit dem Argument, Aufklärung in den "schwarz-blauen Korruptionssumpf" bringen zu wollen.

Ein gemeinsamer Oppositionsantrag mit BZÖ und FPÖ war gescheitert, da die Freiheitlichen sich gegen den von den Grünen vorgeschlagenen Titel verwahrten, der eine blaue Beteiligung in die Affäre suggeriert. Somit müssen die Grünen die einzige ihnen alleine zur Verfügung stehende Sondersitzung verwenden, um die Affäre vor dem nächsten regulären Plenum des Nationalrats im Parlament zum Aufruf bringen zu können.