Erstellt am 21. September 2011, 11:29

Töchterle warb im Parlament für sein Uni-Modell. Der Nationalrat ist am Mittwoch regulär ins Arbeitsjahr 2011/2012 gestartet. Im Rahmen einer "Aktuellen Stunde" zum von der ÖVP vorgegebenen Thema "Qualität und Leistung für die österreichischen Universitäten und Hochschulen" war Wissenschaftsminister Töchterle (ÖVP) für sein Hochschul-Modell inklusive Studiengebühren und Zugangsregelungen. Die SPÖ sprach sich gegen neue "finanzielle Hürden" aus.

Der Nationalrat ist am Mittwoch regulär ins Arbeitsjahr 2011/2012 gestartet. Im Rahmen einer "Aktuellen Stunde" zum von der ÖVP vorgegebenen Thema "Qualität und Leistung für die österreichischen Universitäten und Hochschulen" war Wissenschaftsminister Töchterle (ÖVP) für sein Hochschul-Modell inklusive Studiengebühren und Zugangsregelungen. Die SPÖ sprach sich gegen neue "finanzielle Hürden" aus.

Die österreichischen Universitäten hätten Qualität und würden Leistung bringen, hielt Töchterle fest. Leider würden in der Öffentlichkeit oft nur die Probleme der Unis und Fachhochschulen zur Sprache kommen, konkret bezüglich Finanzierung und überlaufener Studien. Er könne Lösungen anbieten, betonte der Minister, es brauche einen Hochschulplan. Man müsse die Fachhochschulen qualitativ und quantitativ und die Unis qualitativ ausbauen. Der Hochschulplan könne nicht von oben verordnet werden, deshalb sehe er die Einrichtung einer Hochschulkonferenz vor.

Im Zusammenhang mit den Massenfächern erklärte Töchterle, man müsse Kapazitätsgrenzen einziehen. Es brauche Zugangsregelungen. Auch das Problem der Finanzierung sei lösbar: Es sei "sehr chancenreich", dass man für 2013 bis 2015 eine zusätzliche Milliarde zur Verfügung stellen könne. Es brauche zudem private Mittel, warb Töchterle für Studienbeiträge. Niemanden dürfe das Schicksal treffen, aus finanziellen Gründen nicht studieren zu können, betonte Töchterle, und sein Modell bedenke diese Probleme.

Es sei positiv, dass sich Töchterle bemühe, Geld für die Unis bei der Finanzministerin aufzustellen und dass er ein Bekenntnis abgelegt habe, dass die Vielfalt des Studienangebots erhalten bleiben soll, meinte SPÖ-Wissenschaftssprecherin Kuntzl. Es gehe der SPÖ aber darum, keine neuen "finanziellen Hürden" zu höherer Bildung einzuführen.

Der Grüne Wissenschaftssprecher Kurt Grünewald hielt fest, dass Universitäten und Fachhochschulen viele schwere Probleme hätten, aber die Studierenden nicht das wesentliche Problem seien. Gerhard Deimek von den Freiheitlichen beklagte, dass nur über Studiengebühren diskutiert werde und nicht etwa über Rektorengehälter oder Verwaltungskosten an den Unis - er sei gegen eine "Neiddebatte am Rücken der Studenten". Rainer Widmann vom BZÖ bezeichnete es als "Skandal", wie junge Menschen in Österreich studieren müssten und sprach sich für Studiengebühren und Zugangsregelungen aus.

Vor der Debatte wurde die zurückgetretene Wiener ÖVP-Chefin Christine Marek im Nationalrat angelobt. Sie übernimmt das Mandat von Maria Rauch-Kallat.