Erstellt am 18. Oktober 2011, 14:47

U-Ausschuss: FPÖübt weiter Widerstand gegen Moser. Weiterhin Widerstand regt sich gegen die Grüne Abgeordnete Gabriela Moser als mögliche Vorsitzende des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den diversen Korruptionsvorwürfen.

Die Grünen zeigten sich indes weiterhin von Moser überzeugt, das BZÖ sprach sich zudem gegen eine zeitliche Frist für den Ausschuss aus.

FPÖ-Parteiobmann Strache befürchtet einen Deal von Grünen und SPÖ, dass es durch eine Neuwahl zu einem vorzeitigen Ende des Ausschusses kommen könnte. Die Grünen hätten sich jedenfalls für die Rolle als Fraktionsvorsitzende disqualifiziert, da Moser bereits im Vorfeld mit Vorurteilen agiert habe und bereits so tue, als hätte sie das Amt schon jetzt inne. Auch Peter Pilz komme nicht infrage.

Strach spricht sich erneut für ein Rotationsverfahren aus, bei dem sich die drei Nationalratspräsidenten beim Vorsitz abwechseln. Eine zeitliche Frist will der FPÖ-Chef dem Ausschuss nicht setzen, alles müsse aufgeklärt werden. Aber auch ein Rotationsverfahren mit Abgeordneten könne man diskutieren.

Die Grünen gehen trotz des Widerstandes von FPÖ und ÖVP nach wie vor davon aus, dass Moser zur Vorsitzenden des geplanten Untersuchungsausschusses gewählt wird. Bundessprecherin Glawischnig bot den anderen Parteien an, dass Moser die Vorsitzführung in jenen Themen an einen Stellvertreter abgeben würde, in denen sie sich besonders engagiert und als Fragestellerin auftreten wird. Mit der zuletzt ventilierten Version eines rotierenden Vorsitzes habe dieser Vorschlag nichts zu tun, betonte die Grüne Bundessprecherin.

Wie die FPÖ hält es auch BZÖ-Klubobmann Bucher für unklug, dem U-Ausschuss eine zeitliche Frist zu setzen, denn in dem Fall könnten sich Geladene aus ihrer Verantwortung stehlen, befürchtet er. So lange aufklärungswürdige Fälle vorliegen, soll der Ausschuss auch untersuchen. Bei der Vorsitzführung zeigte sich das Bündnis für alles offen.