Erstellt am 26. September 2011, 12:31

U-Ausschuss: Gespräche auf Klubebene diese Woche. Recht verschlossen geben sich die Parlamentsfraktionen von SPÖ und ÖVP über ihren weiteren Fahrplan betreffend den U-Ausschuss zu den Korruptionsaffären im staatsnahen Bereich.

Dem Vernehmen nach dürfte ein erstes Gespräch zwischen SPÖ und ÖVP diesen Dienstag stattfinden. Weitere Treffen könnte es auch am Mittwoch oder Donnerstag geben. Offiziell bestätigt wurde aus den Klubs lediglich, dass diese Woche eine Reihe von Gesprächen angesetzt sei. Auf Regierungsebene gibt es bereits heute, Montag, ein "routinemäßiges" Gespräch zwischen Bundeskanzler Werner Faymann (S) und Vizekanzler Michael Spindelegger (V).

SPÖ und ÖVP wollen ja zunächst miteinander über das heiße Thema U-Ausschuss reden, erst danach soll es einen Termin mit den Oppositionsparteien geben. Im SPÖ-Klub verwies man erneut darauf, dass man der Opposition bereits letzte Woche als Termin Donnerstag oder Freitag angeboten hat. Laut ÖVP-Klub sollen die diversen Gespräche wenn möglich noch vor der Sondersitzung des Nationalrates zur Aufstockung des Euro-Rettungsschirmes am Freitag über die Bühne gehen.

Die Opposition verlangt ja, dass im U-Ausschuss neben der Causa Telekom unter anderem auch die Themen Behördenfunk, Buwog und ÖBB-Inserate behandelt werden. Ein entsprechender gemeinsamer Antrag wurde von FPÖ, BZÖ und Grünen bereits letzte Woche im Plenum des Nationalrates eingebracht, SPÖ und ÖVP lehnten diesen aber ab. Die Regierungsfraktionen wollen das Thema des U-Ausschusses relativ eng halten.

Bereits am Montag Zeit zum Reden finden jedenfalls die Spitzen von SPÖ und ÖVP: Bei dem anberaumten Gespräch zwischen Faymann und Spindelegger soll es sich aber um rein routinemäßiges Treffen im Rahmen der Koordinierungsgespräche vor dem Ministerrat am Dienstag handeln.