Erstellt am 16. Februar 2012, 09:19

Uni Salzburg führt Studiengebühr wieder ein. Die Universität Salzburg will ab dem Wintersemester 2012 autonom Studienbeiträge einheben. Betroffen davon werden ausschließlich Studierende aus Nicht-EU-Ländern sein sowie Studierende, die über der für ein Fach vorgesehenen Regelstudienzeit liegen.

Das kündigte Heinrich Schmidinger, Rektor der Universität Salzburg und Präsident der Universitätenkonferenz (uniko), an. Die betroffene Gruppe ist auch derzeit nicht von den Studiengebühren befreit, es sind etwa 15 Prozent aller Studierenden. Für die von den Beiträgen befreite Gruppe an Studierenden erhalten die Universitäten das Geld vom Ministerium ersetzt. Die bestehende Regelung der Studienbeiträge läuft mit Ende Februar aus, nachdem sie vom Verfassungsgerichtshof wegen unpräziser Bestimmungen aufgehoben worden war. Die Frage der Studiengebühren ist damit nicht mehr geregelt. Nach Ansicht eines Gutachtens des Verfassungsexperten Heinz Mayer können damit die Universitäten autonom in ihren Satzungen Regelungen über Studienbeiträge erlassen. Eine Ansicht, die auch Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (ÖVP) vertritt.

"Die derzeitige rechtliche Situation ist nicht eindeutig", appellierte Schmidinger an den Gesetzgeber, möglichst rasch eine Reparatur der gesetzlichen Regelung für die Studiengebühren vorzulegen. "Wir als Universitäten sind gerne bereit, in dieser Frage autonom zu entscheiden. Wir brauchen dafür aber eine ausreichende Rechtsgrundlage."

Schmidinger spricht von einer "Blockade" der Universitätsleitungen von allen Seiten. Die Regierung sorge sich nicht um eine entsprechende Rechtsgrundlage, sei aber auch nicht dazu bereit, die wegfallenden Gebühren zu ersetzen. Gleichzeitig wäre es schwierig, in den Senaten die Mehrheit für die autonome Einführung der Gebühren zu erhalten.

Immerhin gehe es dabei für alle Universitäten um 34 Mio. Euro pro Jahr. In Salzburg seien es 1,5 Mio. Euro pro Jahr. "Fehlt mir dieses Geld, dann werde ich heuer nicht ausgeglichen bilanzieren können", warnte der uniko-Präsident.