Erstellt am 03. Juni 2015, 12:16

von APA Red

Unterschiedliche Zugänge der SPÖ-Landesparteien zu FPÖ. Unterschiedliche Zugängen haben die verschiedenen Landesparteien der SPÖ bezüglich ihres Umganges mit der FPÖ - ein Thema, das auch nach der Burgenland-Wahl aktuell ist.

 |  NOEN, BVZ
Während sich die Salzburger SPÖ eine Zusammenarbeit mit der FPÖ unter Bedingungen vorstellen kann, ist dies für die Tiroler Landespartei ausgeschlossen. Die Vorarlberger SPÖ fordert ihre Kollegen auf nachzudenken, ob die Große Koalition immer die einzige Möglichkeit sei.

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Salzburgs SPÖ-Vorsitzender Walter Steidl würde eine Zusammenarbeit mit der FPÖ an drei Fragen knüpfen: "Wie hält es die FPÖ mit den Themen Migration, Asyl und Ausländer, wie hält sie es mit der europäischen Integration und wie mit der politischen Rechten".

In Salzburg betrachte er die FPÖ unter Karl Schnell als konstruktive politische Kraft, die verlässlich sei und mit der er eine gute Basis habe, sagte Steidl gegenüber der APA. Wie es die anderen Bundesländer halten, sei deren Angelegenheit. Eine Zusammenarbeit mit der Strache-FPÖ auf Bundesebene würde er nie andenken.

Auch Tirols SPÖ-Chef Ingo Mayr wollte die Sondierungsgespräche seiner Parteifreunde im Burgenland mit der FPÖ am Mittwoch nicht kommentieren. "Ich mische mich sicher nicht in die Verhandlungen in anderen Bundesländern ein", sagte Mayr auf Anfrage der APA.

Im Gegensatz zu Steidl kann sich Mayer selbst eine Zusammenarbeit mit der FPÖ auf Landesebene jedenfalls nicht vorstellen. Denn die Freiheitlichen würden "mit den Ängsten der Menschen auf Stimmenfang" gehen anstatt Lösungen zu bieten.

"Schnittmenge bei sozialpolitischen Themen
mit FPÖ größer als mit ÖVP"
Vorarlbergs SP-Landesparteichef Ritsch

Für SPÖ-Landesparteichef Michael Ritsch stellt sich die Frage nach einer Koalition mit der FPÖ in Vorarlberg nicht. Weil seine Partei nur noch bei 8,77 Prozent der Stimmen hält, sei diese Frage "sehr hypothetisch".

Dennoch kann er seinen burgenländischen Parteikollegen verstehen, der auch eine Koalition mit den Freiheitlichen in seinem Bundesland nicht ausschließt. Ritsch fordert seine Parteikollegen auf, darüber nachzudenken, ob "für uns die einzige Möglichkeit immer nur die Große Koalition ist, die die Bevölkerung nicht mehr haben will."

Rot-Grün sei außer in Wien in allen anderen Ländern noch immer in weiter Ferne. "Die Schnittmenge bei sozialpolitischen Themen ist mit der FPÖ größer als mit der ÖVP", argumentiert Ritsch.

In Vorarlberg arbeite er mit den Freiheitlichen bei vielen Themen zusammen. In der Ausländerfrage habe er mit den Blauen aber ein "Riesenproblem". "Auf dem Rücken der Ausländer und Flüchtlinge macht man einfach keine Politik", betonte der Vorarlberger SPÖ-Chef gegenüber der APA.