Erstellt am 02. Januar 2013, 13:11

Verbleib von 445 Mio. Euro in Salzburg geklärt. Der Verbleib von 445 Mio. Euro, die sich das Land Salzburg bei der Österreichischen Bundesfinanzierungsagentur (ÖBFA) für den Landeswohnbaufonds ausgeborgt hat, die dort aber nie eingegangen sind, ist geklärt.

Mit dem Geld wurde nach Aussage von Salzburgs Landeshauptfrau Burgstaller Wertpapiere angeschafft. Es ist allerdings noch unklar, ob die Papiere werthaltig sind.

Die entlassene Mitarbeiterin der Finanzabteilung dürfte - es gilt die Unschuldsvermutung - das Geld bei der ÖBFA unter dem Titel Wohnbauförderung aufgenommen haben, es dann aber für Spekulationen eingesetzt haben. "Die Frage ist nun, ob die angekauften Papiere auch werthaltig sind," sagte Burgstaller am Rande der Präsentation ihres Sechs-Punkte-Plans für ein neues Finanz-Management das Landes am Mittwoch. Über den Wert der Papiere soll spätestens bis zum Zwischenbericht an den Finanzüberwachungsausschuss des Landtags am 16. Jänner Klarheit bestehen.

Insgesamt hatte das Land Salzburg bei der Bundesfinanzierungsagentur 1,05 Mrd. Euro für den Landeswohnbaufonds aufgenommen. Dort sind allerdings nur 605 Mio. Euro eingegangen. Zuletzt herrschte Unklarheit, wo die restlichen 445 Mio. Euro verblieben sind.

Burgstaller äußerte am Mittwoch die Hoffnung, dass der Schaden geringer als angenommen sein könnte. Im Wohnbau- und im Versorgungs- und Unterstützungsfonds (VUF) des Landes liegen derzeit Wertpapiere im Wert von 1,2 Mrd. Euro. Sie sollen nach ersten Prüfungen werthaltig sein. "Zugleich besteht natürlich die Sorge, dass der Ankauf der Wertpapiere dazu diente, ältere Spekulationsverluste wettzumachen", so die Landeshauptfrau.