Erstellt am 04. Dezember 2012, 11:03

Verhandlungen über Stronach-Ausschüsse laufen noch. Die Verhandlungen darüber, welche Ausschüsse der neue Klub des Team Stronach im Nationalrat besetzen darf, laufen noch.

Nationalratspräsidentin Prammer zeigte sich am Dienstag aber zuversichtlich für eine baldige Einigung. Technisch gesehen ist der sechste Klub nach wie vor eine Herausforderung für das Hohe Haus, etwa was das "Zeitregime" angeht, führte sie aus. Erstmals gibt es bei den kommenden Plenartagen etwa eine Fragestunde, bei der sechs Klubs das Wort ergreifen dürfen. Diese "Stunde" wird Prammers Schätzungen nach "20 bis 25 Minuten länger" dauern. Und die "Wiener Stunde" dauere im Nationalrat mittlerweile auch schon 69 Minuten. Die Geschäftsordnung sei eben "gebaut für maximal vier Klubs", und alles darüber hinaus verursache einiges an Aufwand.

Auf Klubdirektorenebene würden die Gespräche über eine Reform der Geschäftsordnung deshalb intensiv geführt, so Prammer weiter. Sie ist zuversichtlich, dass die wesentlichen Punkte, in denen es unter anderem um nachträgliche Klubgründungen geht, noch in dieser Legislaturperiode zustande gebracht werden. Eine entsprechende Punktation gebe es bereits.

Prammer persönlich tritt für eine "gewisse Frist" ab der Nationalratswahl ein, innerhalb der sich neue Klubs zusammenschließen dürfen - etwa im Ausmaß eines Jahres, "dann sollte Schluss sein".

Ebenfalls auf Klubdirektorenebene verhandelt wird derzeit noch die Frage, in welche Ausschüsse das Team Stronach einziehen wird. Fünf an der Zahl plus einer mit beratender Stimme, das wurde fixiert. Zwischen der Wunschliste der Stronach-Vertreter und der Vorschlagsliste der übrigen Klubs bestünden aber noch Diskrepanzen.