Erstellt am 22. September 2011, 13:50

Verhandlungs-Auftakt zur Strukturreform bei Pflege. Am Freitag starten im Sozialministerium die Verhandlungen über die künftige Finanzierung des Pflegewesens. Sozialminister Hundstorfer hat Vertreter von Finanz- und Gesundheitsministerium sowie Hilfsorganisationen und Interessensvertretern zur Arbeitsgruppe "Strukturreform Pflege" eingeladen. Bereits im Vorfeld forderten die Hilfsorganisationen ein Gesamtkonzept sowie ausreichende Finanzierung.

Am Freitag starten im Sozialministerium die Verhandlungen über die künftige Finanzierung des Pflegewesens. Sozialminister Hundstorfer hat Vertreter von Finanz- und Gesundheitsministerium sowie Hilfsorganisationen und Interessensvertretern zur Arbeitsgruppe "Strukturreform Pflege" eingeladen. Bereits im Vorfeld forderten die Hilfsorganisationen ein Gesamtkonzept sowie ausreichende Finanzierung.

Derzeit betragen die Gesamtaufwendungen für den Pflegesektor laut Wirtschaftsforschungsinstitut mehr als 4 Mrd. Euro pro Jahr. In den kommenden Jahren wird der Mittel-Bedarf im Pflegesektor deutlich ansteigen: Eine Prognose des Instituts geht davon aus, dass die Kosten im Jahr 2020 um knapp 2,3 Mrd. Euro höher liegen werden als noch im Jahr 2006 (3,3 Mrd. Euro). Gegenüber den aktuellen Kosten von rund 4 Mrd. Euro pro Jahr würde dies einen Anstieg um 1,6 Mrd. Euro bedeuten. Aus dem Wifo hieß es dazu gegenüber der APA, dass die Annahmen aus der Studie (erstellt 2008) sogar zu niedrig gegriffen waren und von der realen Entwicklung überholt worden seien.

Abhängig von weiteren Faktoren wie etwa dem Gesundheitszustand der Bevölkerung oder der Lohnentwicklung im Pflegesektor könnte diese Kostensteigerung aber auch niedriger oder höher ausfallen. Die Bandbreite reicht dabei laut Wifo von Kostensteigerungen in der Höhe von 1,1 Mrd. Euro bis hin zu knapp drei Mrd. Euro gegenüber 2006.

Die im heurigen März beschlossene Übergangslösung - der mit knapp 700 Mio. Euro dotierte "Pflegefonds" - läuft Ende 2014 aus. Diese soll die Kostensteigerungen der Länder und Gemeinden im Pflegebereich in den Jahren 2011 bis 2014 decken, danach braucht es eine Neuregelung. Diese soll in den neuen Finanzausgleich, der ab 2015 gelten wird, "überführt" werden.