Erstellt am 16. Mai 2012, 10:47

"Versehentliche Österreicher" müssen weiter warten. Weiter warten heißt es für jene Personen, die sich versehentlich als Österreicher fühlten und denen später von den Behörden der Pass entzogen wurde.

 Innenministerin Mikl-Leitner konnte in der "Fragestunde" des Nationalrats für die Betroffenen noch keine Lösung offerieren und versicherte nur, innerhalb der nächsten Wochen etwas auf den Tisch zu legen.Eine Lösung versprach sie vor allem für jene Fälle, wo die "totale Schuld" bei den Behörden liege. Hintergrund für das plötzliche Interesse der Politik an dem Thema ist eine aktueller Fall: Einem Österreicher wurde vor kurzem der Pass entzogen, obwohl er über fast ein halbes Jahrhundert als Staatsbürger galt und auch den Präsenzdienst geleistet hatte. Seine aus der Ukraine stammende Mutter war 2007 verstorben, im Zuge der Abwicklung ihrer Verlassenschaft stellte sich heraus, dass der Sohn zu Unrecht Inhaber einer Staatsbürgerschaft gewesen war. Seither ist er ohne Pass und Staatsbürgerschaft.

Personen mit diesem Schicksal werden "Putativ-Österreicher" genannt. Laut Mikl-Leitner würden pro Jahr drei bis fünf solcher Fälle bekannt. An einer Lösung sei das Innenministerium interessiert, da es um Menschen gehe, die Rechtssicherheit bräuchten, versicherte die Ressortchefin, blieb aber vage. Sollte es einer gesetzlichen Änderung bedürfen, werde man das mit den Landesregierungen abstimmen.