Erstellt am 26. Januar 2012, 13:48

Verwirrung um Sparvolumen des Sparpakets. Um das Volumen des bevorstehenden Steuer- und Sparpakets ranken sich neuerdings wilde Spekulationen. Es ist von 30 bzw. 20 Mrd. Euro anstatt der bekannten 10 Mrd. Euro die Rede.

Woher diese Zahlen kommen, ist nicht ganz klar. Es hat sich bisher kein Regierungspolitiker öffentlich dazu bekannt. Im Gegenteil wurde sowohl von SPÖ als auch von ÖVP bekräftigt, dass bei 10 Mrd. Euro bis 2016 bleibt.

Die Regierung hat sich das Ziel gesetzt, von 2012 bis 2016 das Defizit um 10 Mrd. Euro zu reduzieren. Dafür sollen heuer, also im ersten Jahr der Konsolidierung, zwei Mrd. Euro eingespart werden. In der Folge sollen dann jedes Jahr weitere zwei Mrd. Euro an zusätzlichen Einsparungen bzw. neuen Steuern dazukommen, bis im Jahr 2016 ein Konsolidierungsbetrag von 10 Mrd. Euro erreicht ist.

Würde man nun diese jährlichen Sparvolumina bis 2016 kumulieren, dann kommt man zwar rein rechnerisch auf die eingangs genannten 30 Mrd. Euro. 2012 sind es demnach zwei, 2013 vier, 2014 sechs, 2015 acht und 2016 zehn Mrd. Euro, die eingespart bzw. eingenommen werden - in Summe also 30 Mrd. Euro. Dies bedeutet allerdings nicht, dass das Sparpaket tatsächlich größer wird. Viel mehr werden lediglich die in einem Jahr bereits erzielten Konsolidierungserfolge in den Folgejahren fortgeschrieben. Tatsächlich in jedem Jahr strukturell und nachhaltig eingespart werden folglich jeweils zwei Mrd. Euro und in Summe also 10 Mrd. Euro.

Beide Regierungsparteien bekräftigten am Donnerstag gegenüber der APA denn auch, dass diese Berechnungsmethode unredlich wäre, weil jedes Jahr eben nur zwei Mrd. Euro eingespart bzw. mehr eingenommen werden und nicht mehr. Am Sparvolumen von zehn Mrd. Euro bis Jahr 2016 habe sich nichts geändert, hieß es. Woher die kolportierten Zahlen kommen, ist nicht klar. SPÖ und ÖVP vermuten jeweils den anderen dahinter.