Erstellt am 04. April 2012, 00:00

Vom Landtag ins Ausland. KLUBREISEN / Vor den traditionellen Oster-Ausflügen gab es noch Debatten zwischen den Regierungspartnern SPÖ und ÖVP.

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„Reisefieber“ in der Landespolitik: Nachdem die Regierungsdelegation rund um Landeshauptmann Hans Niessl kürzlich vom Auslandsbesuch in Kanada und den USA zurückgekommen war (siehe Foto oben), begaben sich Teile der Landtagsklubs von SPÖ und ÖVP im Rahmen ihrer Oster-Ausflüge in ferne Länder.

Während es den SPÖ-Klub zur Studienreise nach Usbekistan zog, verbringt der ÖVP-Klub selbige in Mexiko. Von beiden Seiten wird jedoch betont, dass der Ausflug von den Abgeordneten privat bezahlt werde, was auch transparent und überprüfbar sei. Genau hier setzt Manfred Kölly von der Liste Burgenland an, der den Antrag auf eine Rechnungshof-Prüfung stellen will: „Wir wollen jetzt wissen, ob bei den Klubreisen auch öffentliche Gelder verwendet wurden.“

Streit um Dicobusse und  um den Arbeitsmarkt

Zuhause geblieben sind die Parteichefs Hans Niessl und Franz Steindl, die in der vorwöchigen Landtagssitzung auch mit Regierungs-Querelen beschäftigt waren: Nicht nur die VP-Forderung nach einem Koordinator für Berufsorientierung ärgerte die SPÖ („Niessl-Initiative wurde abgeschrieben“), sondern auch der Vorwurf über ungenaue Abrechnungen beim Discobus.

Für Aufregung der anderen Art sorgte FPÖ-Chef Hans Tschürtz am Rande der Sitzung, da er sein Auto im Feuerwehrbereich vor dem Landhaus abgestellt hatte. Auf BVZ-Anfrage kontert er: „Das Halteverbot muss einmal rechtlich korrekt geregelt werden.“