Erstellt am 31. Mai 2015, 19:11

von APA Red

Von Proporz Neu bis zur Ampel wäre alles möglich. Die Burgenland-Wahl ist geschlagen, die Türen für die Parteienverhandlungen öffnen sich...

FPÖ-Spitzenkandidat Johann Tschürtz (l.) und der Spitzenkandidat des Bündnis Liste Burgenland (LBL), Manfred Kölly, am Sonntag, 31. Mai 2015, im Rahmen der Landtagswahl in Eisenstadt.  |  NOEN, APA/Roland Schlager
Trotz empfindlicher SPÖ-Verluste hält sich die Wahrscheinlichkeit, dass die Sozialdemokraten den Landeshauptmann-Sessel räumen müssen, aus pragmatischen Gründen in engen Grenzen. Die nach wie vor stärkste Partei hat trotz Verlusten die meisten Koalitionsmöglichkeiten.

FP und LBL: Wähler wolle "Veränderung"

Tatsächlich wäre nach dem "Aus" für den gesetzlich verankerten Proporz ein "Proporz Neu" möglich. SPÖ und ÖVP könnten mit ihren nach derzeitigem Stand zusammen 26 Mandaten weiterhin nach Belieben schalten und walten und hätten auch die Mehrheit, um Gesetze im Verfassungsrang zu beschließen.



Ob diese Paarung, die von manchen Beobachtern vor der Wahl als wahrscheinlichste Variante gehandelt wurde, nun noch praktisch umsetzbar ist, kann bezweifelt werden.

Denn neben der SPÖ hat auch die ÖVP einen kräftigen Verlust eingefahren. Schon am Wahlabend interpretierte man etwa bei den Freiheitlichen und beim Bündnis Liste Burgenland (LBL) zufrieden das Ergebnis dahin gehend, dass der Wähler "Veränderung" wolle.

Stellt VP mit Dreier-Variante den LH?

Die SPÖ könnte aber auch mit den Freiheitlichen eine Koalition bilden. Zusammen hätten beide Parteien 21 Mandate, was zwar das gemeinsame Regieren, aber keine Verfassungsbeschlüsse ermöglichen würde. Für eine Ampellösung will sich Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) nicht begeistern, ließ er am Wahlabend durchblicken, nur mit einem Partner regieren zu wollen.

Die ÖVP könnte ihr Ziel, den Landeshauptmann zu stellen, mit einer Dreierlösung erreichen. Möglich wäre hier, dass man mit der FPÖ und als drittem Partner mit den Grünen oder dem Bündnis Liste Burgenland (LBL) zusammengeht.

Die Schwierigkeit dabei: Grünen-Chefin Regina Petrik hat sich im Wahlkampf und noch am Wahlabend klar und deutlich gegen jede Zusammenarbeit mit der FPÖ oder der LBL ausgesprochen.

>> Hier geht's zu den detaillierten Ergebnissen der Landtagswahl 2015 und zum "Koalitions-Rechner"!