Erstellt am 24. September 2011, 12:39

Vorwürfe gegen Faymann wegen Asfinag-Werbung. Bundeskanzler Faymann sieht sich mit neuen Vorwürfen im Zuge der Inseraten-Affäre konfrontiert - diesmal geht es nicht um die ÖBB, sondern um die Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft Asfinag.

Konkret soll ein Zeitungsinserat laut Asfinag-Revisionsbericht 2007 direkt vom Büro des damaligen Verkehrsministers Faymann beauftragt worden sein, wie das "profil" berichtete.

Der Zeitung sei mitgeteilt worden, dass die Rechnung an die Asfinag zu richten sei. Auch das ORF-Radio berichtete von entsprechenden Hinweisen. Die SPÖ sieht alte Hüte und betont, es habe keine Weisung an das Management gegeben.

Im Zusammenhang mit der Vergabe eines Asfinag-Inserates an die "Kleine Zeitung" halten die Asfinag-Revisoren demnach fest: "Die zugrunde liegende Leistung wurde nicht von der Asfinag schriftlich in Auftrag gegeben. Der Auftrag wurde vom Büro BM Faymann direkt an die Kleine Zeitung erteilt und der Kleinen Zeitung gegenüber mitgeteilt, dass die Rechnung an Asfinag zu richten sei." Laut dem Asfinag-Jahresrevisionsbericht habe "diese Art der Auftragserteilung nicht dem Regelprozess" entsprochen, "Grundsätze" seien dabei "nicht beachtet" worden, schreibt "profil". So fehle "die Freigabe des Auftrages durch den Vorstand laut Unterschriftenregelung". Eine "schriftliche Auftragserteilung durch die zuständige Fachabteilung" sei nicht erfolgt.

Auch der ORF berichtete von Hinweisen, dass Faymann Einfluss auf Inserate der Asfinag genommen haben könnte, dem Radio liegen nach eigenen Angaben Belege vor. Dabei handle es sich neben einem Asfinag-Revisionsbericht etwa um eine Rechnung einer Zeitschrift an die Asfinag mit dem Betreff "Auftrag laut Herrn Faymann". Ein Insider sage, die Asfinag-Verantwortlichen hätten von Inseraten mitunter erst nach dem Erscheinen erfahren. Kanzleramt und Asfinag-Vorstand dementieren demnach: Alles sei korrekt gewesen.

Die SPÖ-Bundespartei hielt in einer Aussendung zu der "neuerlich hochgespielten medialen Berichterstattung über Asfinag-Inserate" fest, dass "es sich hierbei um die Wiederholung von im Jahre 2007 und 2008 hochgespielten Berichten handelt, die bereits damals vom Management zurückgewiesen worden sind". Die Darstellungen seien "aus klar ersichtlichen polittaktischen Gründen im Nationalrats-Wahlkampf 2008 kolportiert" worden. "Die Sachverhalte wurden wiederholt klargestellt. Gleiches gilt für Berichte über ÖBB-Inserate (...)."