Erstellt am 04. September 2012, 11:16

VP-Kopf: Moser "missbraucht ihr Amt". Die ÖVP schießt sich nach den jüngsten Ereignissen im Korruptionsuntersuchungsausschuss auf dessen grüne Vorsitzende Gabriela Moser ein.

"Sie missbraucht ihr Amt, wahrscheinlich gesteuert durch den Herrn Pilz (Anm.: der grüne Abgeordnete Peter Pilz)", sagte Karlheinz Kopf, Klubchef der Volkspartei am Dienstag. Mosers Rücktritt forderte er am Rande des Ministerrates nicht explizit, meinte aber auf eine entsprechende Frage, dieser "wäre eine gute Tat gegenüber dem Ausschuss".

Moser habe sich bei der Sitzung des Ausschusses am Freitag gegen die übrigen Parteien gestellt, doch "die Mehrheit entscheidet im Ausschuss. Was der Aufklärung dienlich ist, hat nicht die Frau Moser zu klären." Dabei habe er ursprünglich "für die Lösung Moser" als Vorsitzende Sympathien gehabt, hielt Kopf weiter fest. Diese Sympathien sind mittlerweile offenbar verflogen.

Auslöser des Eklats in der Sitzung des Ausschusses am vergangene Freitag war die Weigerung Mosers gewesen, einen Antrag über den Zeitplan der anderen vier Fraktionen zuzulassen. Folglich konnte am Freitag auch nicht, wie ursprünglich vorgesehen, über die Zeugenliste für die weiteren Sitzungen befunden werden. Im dafür vorliegenden Antrag fehlte allerdings mit Bundeskanzler Werner Faymann (S) der prominenteste Name. Noch vor wenigen Wochen hatte die ÖVP, auch Kopf selbst, darauf gedrängt, dass der Kanzler in Sachen Inseratenaffäre vor den Ausschuss geladen wird.

Kopf zeigte sich am Dienstag denn auch durchaus "verwundert, dass sich das in den Verhandlungen über die Zeugenliste heute anders darstellt". Er habe allerdings volles Vertrauen in die Vertreter der Volkspartei im Ausschuss und gehe deswegen davon aus, dass die Entscheidung, Faymann nicht zu laden, sorgfältig anhand der Aktenlage gefällt worden sei. Somit könne auch er damit leben. Gefragt, ob die Belastung für die Regierungszusammenarbeit zu groß geworden wäre, hätte die ÖVP den Kanzler vor den Ausschuss zitiert, meinte Kopf: "So weit ist es nicht gekommen, dass die Koalitionsfrage ins Spiel gekommen wäre."