Erstellt am 16. April 2012, 13:27

VP-Senioren wollen Stöger Agenden entziehen. Der ÖVP-Seniorenbund will Gesundheitsminister Alois Stöger (S) seine Agenden entziehen: "Gesundheitspolitik muss sofort Chefsache werden!"

Das fordert die stellvertretende Seniorenbund-Obfrau Ingrid Korosec. Sie will, dass sich Bundeskanzler Werner Faymann (S) und Vizekanzler Michael Spindelegger (V) selbst um diesem Politikbereich kümmern. "Wir Senioren haben die Geduld mit dem zuständigen Minister verloren, er liefert Vorlagen-Flops statt Lösungen und behauptet dann, die anderen seien an seinem Scheitern schuld", sagte Korosec in einer Aussendung.

Korosec ist deshalb so erzürnt, weil Stöger die Schuld am Scheitern für eine Neuregelung der Rezeptgebühren-Obergrenze der ÖVP angelastet hatte. Sie sprach von einem "Bauchfleck" des Gesundheitsministers und betonte, dass es der ÖVP darum gehe, die Kosten dieser Sozialmaßnahmen nicht einfach den Krankenkassen zu übertragen. Bei der Bahn würden ja auch nicht die ÖBB die Kosten für Seniorenermäßigungen zahlen, sondern das Ministerium. Korosec sieht darin das nächste Versagen Stögers, nachdem er schon bei E-Medikation und ELGA einen Flop geliefert habe. Diese beiden Vorhaben würden von der ÖVP abgelehnt, weil es gravierende Fehler im Gesetzesentwurf Stögers gebe.