Erstellt am 28. Februar 2014, 12:11

VP-Urabstimmung: Details zum Urnengang fix. 27.272 ÖVP-Mitglieder sind nach derzeitigem Stand am 27. April im Burgenland zur Wahl des VP-Spitzenkandidaten für die nächste Landtagswahl aufgerufen.

 |  NOEN, Erwin Wodicka
"Die Urabstimmung ist ein gewaltiger Schritt zu mehr direkter Demokratie", sie sei für die Volkspartei aber auch "eine riesige organisatorische Herausforderung", so Landesgeschäftsführer Christian Sagartz am Freitag vor Journalisten in Eisenstadt.

14-köpfige Landeswahlkommission eingesetzt

Sagartz präsentierte Details zum Urnengang: In jedem Ort soll es mindestens einen Wahlsprengel geben. Die Rahmenöffnungszeit der Wahllokale sei von 7.00 bis 17.00 Uhr angesetzt.

Jedes Wahllokal müsse jedoch zumindest zwei Stunden offen halten. Ort und Wahlzeit werden von der jeweiligen Wahlkommission bestimmt. Eine Anfechtung des Ergebnisses bei der Feststellung "grober Verfahrensmängel" beim Landesparteigericht wäre möglich.

Zur Durchführung des Urnenganges wurde eine 14-köpfige Landeswahlkommission eingesetzt, in der die Bezirksparteien und Teilorganisationen sowie der Landesgeschäftsführer vertreten sind. Vorsitzender der Kommission ist Dietmar Halper, der Direktor der Politischen Akademie der ÖVP. Sagartz wurde zum Wahlleiter auf Landesebene bestellt.

"Hier entstehen keine Kosten"

Die Parteimitglieder erhalten von der Landeswahlkommission einen Brief, in dem ihnen die Informationen zur Urabstimmung mitgeteilt werden. Auch die Kandidaten - ÖVP-Chef Landeshauptmannstellvertreter Franz Steindl und der Lutzmannsburger Hotelier und Gemeinderat Jürgen Rohrer stellen sich der Wahl - bekommen die Möglichkeit, sich in dem Brief zu präsentieren, erläuterte Sagartz. Eine Möglichkeit zur Präsentation gebe es auch auf der ÖVP-Homepage. Eine Plakat-oder Inseratenkampagne der Landespartei werde es nicht geben.

Alle Funktionäre seien ehrenamtlich aktiv: "Hier entstehen keine Kosten", erklärte der Landesgeschäftsführer. Auch die Ausgaben für die Herstellung der Urnen und der Stimmzettel seien minimal.

Das Ergebnis der Urabstimmung soll am Wahltag um etwa 19.00 Uhr präsentiert werden. "Ich gehe davon aus, dass es ein eindeutiges Ergebnis geben wird", meinte Sagartz und fügte hinzu, dies bedeute für ihn "50 Prozent plus eine Stimme, wie bei jeder regulären Wahl."