Erstellt am 12. April 2016, 07:44

von Martin Gebhart

„Die stärkste Kraft wird auch beauftragt“. FPÖ-Kandidat Norbert Hofer über Heimat und den Regierungsauftrag nach einer Nationalratswahl.

Norbert Hofer  |  NOEN, HANS KLAUS TECHT (APA)

NÖN: Stört es Sie, dass diesmal nicht nur Ihre FPÖ-Kampagne das Wort „Heimat“ verwendet, sondern erstmalig auch Ihr Konkurrent Alexander Van der Bellen?
Hofer: Es stört mich nicht, aber ich finde es eigenartig, dass ausgerechnet ein Grün-Kandidat die „Heimat“ entdeckt, für den dieser Begriff bislang sehr negativ besetzt war.

Was ist für Sie Heimat?
Hofer: Das ist der Ort, wo ich mich wohlfühle.

Haben Sie sich angesprochen gefühlt, als Bundespräsident Heinz Fischer von Allmachts-Fantasien, bezogen auf Aussagen zu den Möglichkeiten, die ein Bundespräsident hat, gesprochen hat?
Hofer: Er hat es auf die Frage der Auflösung des Nationalrates bezogen. Das sehe ich genauso wie er. Man muss ein Wahlergebnis zur Kenntnis nehmen. Ich kann nicht nach einer Wahl sagen, da gibt es eine Partei, die ist jetzt stärkste Kraft geworden, die mag ich aber nicht und die gelobe ich nicht an. Ich werde der stärksten Kraft, egal wer dann an der Spitze steht, den Auftrag zur Regierungsbildung geben.

Automatisch?
Hofer: Ja, erster Platz ist erster Platz. Und wenn es die Grünen sind, sind es die Grünen. Dann bekommen sie den Auftrag. Das ist mein Zugang. Die zweite Sache ist: Wenn Nationalratswahlen waren, es wird regiert, und ich merke nach zwei Jahren, das funktioniert nicht, die Regierungsarbeit stockt, es geht dem Land immer schlechter, dann muss ich die Regierung zu mir rufen und die Frage stellen, wie sie es angehen will, welche Konzepte sie hat. Wenn dann wieder und wieder nichts kommt, dann ist immer noch die Möglichkeit, zu sagen, die Regierung funktioniert nicht, ich muss jetzt handeln. Das steht aber erst am Ende eines Prozesses.

Die Regierung hat in der Asylfrage eine schärfere Linie gewählt. Halten Sie diese für richtig?
Hofer: Es gibt einen großen Haken bei der Sache. Die Maßnahmen, die jetzt angekündigt werden, funktionieren nur dann, wenn es eine effektive Grenzsicherung gibt. Wenn wir nur diesen Maschendrahtzaun mit offenen Türln haben, wird Folgendes passieren: Es werden die Asylwerber um diese kontrollierten Bereiche herum nach Österreich einwandern, werden im Landesinneren den Antrag stellen und unwissend sein, aus welchem Land sie kommen. Und dann kann man nicht mehr rückführen. Funktionieren kann es nur, wenn Bundesheer und Exekutive die Mittel erhalten, um das durchzuführen. Das Heer kann mit dieser Ausstattung das nicht auf Dauer effektiv durchführen.

Wie sehen Sie da den Weg Ihres burgenländischen Politkollegens SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil?
Hofer: Er macht es wesentlich besser als sein Vorgänger. Da ist ein Bemühen. Aber auch er wird das Budget brauchen.

Wie stehen Sie zur Spannung zwischen Bund und Bundesländern, zum Föderalismus?
Hofer: Mir fällt nur auf, dass Politiker, die nicht aus der Landespolitik kommen, immer die Bundesländer gering schätzen. Oder politische Parteien, die es nicht schaffen, auf Landesebene vernünftige Ergebnisse zu erreichen. Wir sind Österreicher und wir sind Niederösterreicher oder Burgenländer oder Steirer. Das Problem ist doch nur, dass es keine klare Kompetenzverteilung gibt. Das muss besser werden. Wir brauchen eine ganz klare Aufgabenteilung, dann werden wir diese Diskussion nicht mehr haben.

Noch zu einer These, die von einigen Politbeobachtern aufgestellt worden ist: Würden Sie Bundespräsident werden, würden Sie Heinz Christian Strache als Bundeskanzler verhindern, weil die Bevölkerung nicht will, dass von einer Partei, der FPÖ, die beiden Positionen ausgefüllt werden?
Hofer: Meine Anti-These: Dann wäre Werner Faymann nicht SPÖ-Bundeskanzler.