Erstellt am 03. Februar 2011, 17:52

Wehrpflicht - ÖVP setzt vor Sicherheitsrat auf Beruhigung. Vor dem nationalen Sicherheitsrat, der im Zuge der Wehrpflicht-Debatte einberufen wurde, haben die ÖVP-Regierungsmitglieder auf eine Kalmierung des Koalitionsstreits gesetzt.

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VP-Außenminister Michael Spindelegger meinte, er habe mit Bundeskanzler Werner Faymann (S) gesprochen, und dieser bekenne sich zum vereinbarten Fahrplan, wonach zuerst über die Sicherheitsstrategie verhandelt wird. Auch VP-Chef Josef Pröll sieht keine Gefahr für die Koalition.

Es müssen sich jetzt alle "am Riemen reißen" und mit den "merkwürdigen Manövern" aufhören, appellierte Spindelegger in Richtung Verteidigungsminister Norbert Darabos (S). Dass aus Landesgruppen der ÖVP Vorschläge zu einer Reform der Wehrpflicht kommen, obwohl die ÖVP Darabos dafür kritisiert, dass er Modelle vorgeschlagen hat, bevor die Sicherheitsstrategie fertig ist, empfindet Spindelegger nicht als störend. Die ÖVP-Vorschläge seien eine "Bereicherung der Diskussion", die sich ja nicht nur um das Modell von Darabos drehen könne - denn dieses sei ohnehin "Geschichte", so Spindelegger.

Auch Pröll kritisierte den Verteidigungsminister, eine Koalitionskrise wollte er aber nicht sehen. "Norbert Darabos hat in den letzten Wochen sicher nicht für Vertrauen geworben." Die Modelle des Ministers lehnte Pröll neuerlich ab. Diese basierten auf falschen Zahlen. Es sei aber kein Wunder, dass es im "Verteidigungsministerium rund geht". Man werde in der Koalition jetzt wie gemeinsam vereinbart step by step vorgehen.

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache will in der heutigen, auf eineinhalb Stunden anberaumten, Sitzung des Sicherheitsrats die Rücknahme der aus seiner Sicht gesetzeswidrige Absetzung von Generalstabschef Edmund Entacher fordern.