Erstellt am 27. April 2011, 12:39

Wehrpflicht: SPÖ wartet auf ÖVP-Modell. Die SPÖ gibt sich in Sachen Wehrpflicht verhandlungsbereit und wartet auf das Modell der ÖVP. Bundeskanzler Werner Faymann erklärte am Mittwoch nach dem Ministerrat, die ÖVP sollte nun ihr Modell "detaillierter als heute" auf den Tisch legen.

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Dann werde man verhandeln und sehen, ob eine gemeinsame Lösung möglich sei oder ob man der Bevölkerung in einer Volksbefragung zwei Modelle zur Entscheidung vorlege. Vizekanzler Michael Spindelegger wollte sich nicht drängen lassen, er gab lediglich bekannt, dass er selber nicht mehr im ÖVP-Verhandlerteam vertreten sein wird.

Neben Innenministerin Johann Mikl-Leitner, die für Maria Fekter übernimmt, wird künftig ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf für die Volkspartei die Heeresreform verhandeln, gab Spindelegger im Pressefoyer bekannt. Ein Ergebnis werde es "sicherlich nicht heute und nicht morgen" geben, man sollte sich mit den Vorschlägen ernsthaft auseinandersetzen. Er hoffe auf ein Ergebnis noch heuer. Wann die ÖVP ihr Modell vorliegen wird, ließ er offen. Dies werde geschehen, "wenn ich den richtigen Zeitpunkt dafür gekommen sehe".

Auch Faymann wollte keinen Zeitpunkt für ein Verhandlungsergebnis nennen, denn dies würde dem neuen Verhandlerteam schon jetzt den ersten Stein in den Weg legen. Aus Sicht des Kanzler gibt es jedenfalls beträchtliche Differenzen. Die SPÖ wolle das Aussetzen der Wehrpflicht, die ÖVP eine Reform des bestehenden Modells.

Verteidigungsminister Norbert Darabos wusste unmittelbar vor Bekanntgabe der neuen ÖVP-Verhandler noch nichts von den neuen Köpfen im ÖVP-Team. "Das weiß ich nicht, das ist mir nicht mitgeteilt worden", sagte er vor Beginn des Pressefoyers. Er selbst stehe jedenfalls für Verhandlungen bereit. Vorwürfe, er sei wegen der erneut revidierten Kostenberechnungen für sein Berufsheermodell ein "Rechenkünstler", wies er vehement zurück. Er habe sein Modell lediglich den neuen Budgetzahlen angepasst. "Das war nicht nur richtig und wichtig, das halte ich auch für seriös", so der Minister. "Ich wünsche mir keine Zahlen, ich passe mein Konzept an die Zahlen an." Er könne sowohl bei Beibehaltung des derzeitigen Modells als auch bei einer Reform nur jenes Geld ausgeben, über das er tatsächlich verfüge.