Erstellt am 07. Juni 2011, 13:23

Wehrpflicht-Volksbefragung für Häupl "Plan B". Die von Bundeskanzler Werner Faymann (S) erwogene Variante, eine Volksbefragung zur Abschaffung der Wehrpflicht gleichzeitig mit der nächsten Nationalratswahl durchzuführen, stellt für Wiens Bürgermeister Michael Häupl (S) nur einen "Plan B" dar.

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Als solcher sei ein Volksentscheid vom Kanzler auch ausgewiesen worden, sagte das Stadtoberhaupt in seiner wöchentlichen Pressekonferenz am Dienstag.

Es sei ihm jedoch lieber, wenn sich die Regierung vorher einige. Häupl selbst hatte kurz vor der Wien-Wahl im Oktober 2010 die Wehrpflichtdebatte mit seinem Volksbefragungsvorstoß ins Rollen gebracht.

"Ich bin nach wie vor der Auffassung, dass es vernünftig wäre, wenn beide Regierungsparteien einen gemeinsamen Vorschlag erstellen", so Häupl. Sollte dies nicht passieren, "wird Plan B eintreten, den der Kanzler ja angekündigt hat, dass das gemeinsam mit den Wahlen stattfinden wird - spätestens", sagte der Bürgermeister. Er hoffe jedenfalls, dass die ÖVP in Sachen Heeresreform "mitgehen wird".

Auf die Frage, ob im Falle einer Nicht-Einigung die Volksbefragung bereits vor der Wahl 2013 stattfinden solle, wollte sich Häupl nicht festlegen: "Über diese Brücke gehen wir, wenn wir davorstehen." Er verstehe Faymann allerdings insofern, als dieser keinen Koalitionsbruch riskieren wolle. Gleichzeitig betonte der Wiener Bürgermeister, dass die Anwendung von direkter Demokratie "nicht automatisch zur Koalitionszerstörung" führen müsse.