Erstellt am 10. Mai 2011, 10:55

Weiterhin keine Lösung in Sachen Wehrpflicht. In der Regierung gibt es weiterhin keine Lösung in Sachen Wehrpflicht. Die Frage soll auch bei Verhandlungen Dienstagfrüh kein Thema gewesen sein.

In der Regierung gibt es weiterhin keine Lösung in Sachen Wehrpflicht. Die Frage soll auch bei Verhandlungen Dienstagfrüh kein Thema gewesen sein. Man sei aber der Meinung, dass man 55.000 Soldaten Mobilmachungsstärke beibehält, 12.500 für den Katastrophenschutz und mindestens 1.100 für den Auslandseinsatz brauche, erklärte Verteidigungsminister Darabos vor dem Ministerrat.

Die Gespräche seien konstruktiv verlaufen, betonte Darabos. Fast schon einig sei man sich bei der Sicherheitsstrategie. Vor dem Sommer soll diese im Parlament beschlossen werden. Die Frage der Wehrpflicht will Darabos bis Herbst klären. Hier sei man der Lösung nicht näher gekommen. Man werde nun die Verhandlungen über die Aufgaben des Bundesheeres weiterführen.

Bei fehlender Einigung plädiert Darabos weiterhin für eine Volksbefragungl. Dafür bräuchte die SPÖ allerdings eine Mehrheit im Parlament, die man nicht abseits des Koalitionspartner suchen werde, betonte Darabos.

Für die ÖVP ist eine Volksbefragung derzeit überhaupt kein Thema, wie Innenministerin Mikl-Leitner meinte. Ihr sei jedenfalls eine gute Lösung lieber als eine rasche Lösung. Auch VP-Klubobmann Kopf erklärte, die Frage nach einer Befragung stelle sich im Augenblick nicht. Gefragt, was er von einem probeweisen Aussetzen der Wehrpflicht halte, sagte Kopf: So etwas sei gleichzusetzen mit einer Abschaffung und er sehe keinen Sinn darin.