Erstellt am 01. Juni 2011, 00:00

Wenig Arbeit im Landtag. KURZE SITZUNG / Nur vier Entschließungsanträge. Grüne forderten im Vorfeld eine Absage.

Mit einer vergleichsweise dünnen Tagesordnung ging in der Vorwoche die vorletzte Landtagssitzung vor der Sommerpause über die Bühne. So dünn, dass Grünen-Mandatar Michel Reimon schon eine Absage der Sitzung angeregt hatte.

Für die Klubobmänner der Regierungsparteien SPÖ und ÖVP war das aber kein Thema: Eine Absage würde die Abgeordneten „demokratiepolitisch einschränken“ hieß es mit Verweis auf das Fragerecht. Dass in der Fragestunde – neben einer Debatte um den Kontrollausschuss (siehe Artikel oben) – vor allem „Gefälligkeitsfragen“ der Fraktionen an „ihre“ Regierungsmitglieder gestellt wurden, ärgerte die Opposition zusätzlich.

Neben vier Entschließungsanträgen zu Themen wie der Kindergartenförderung oder der Pickerlbegutachtung bei Motorrädern brachte die FPÖ die EU-Finanzhilfe aufs Tapet.