Erstellt am 14. Januar 2014, 11:56

von Wolfgang Millendorfer

Wer bleibt, wer geht?. Bei seiner Grundsatzrede kündigte Landeschef Niessl seine Kandidatur an. Landesvize Steindl will sich nicht drängen lassen.

 |  NOEN, bgld-landtag.at
Von Wolfgang Millendorfer

Eine Frage, „die sich nicht mehr vom Tisch wischen lässt“, beantwortete Landeshauptmann Hans Niessl in der Vorwoche: Er werde bei der Landtagswahl 2015 wieder als SP-Spitzenkandidat antreten, gab Niessl am Ende seiner Grundsatzerklärung im Kulturzentrum Eisenstadt überraschend bekannt. „Die Arbeit für unser Land macht mir große Freude. Wenn ich gesund bleibe und die Burgenländer das wollen, stehe ich weitere fünf Jahre als Landeshauptmann zur Verfügung.“ Vom prominent besetzten Publikum gab‘s dafür teils stehende Ovationen.

Geschlossenheit ist oberstes Gebot

Davor hatte Niessl in seiner traditionellen Rede die Richtung vorgegeben. 2014 soll demnach ein „Jahr der Jugend“ werden; ebenso stehen Arbeitsmarktfragen, Innovation und Internationalisierung im Fokus.
Wie auch Minister Josef Ostermayer als Gastredner festhielt, betonte der Landeschef: Das Burgenland sei gut durch die Finanzkrise gekommen; den Weg hinaus könne man ebenso nur im Verband mit der EU bewältigen. Niessl: „Wo möchte man bei rauer See lieber sitzen: Im Ruderboot oder in einem Hochseedampfer?“

Geschlossenheit war auch bei der Grundsatzrede das Motto: Zumindest nach außen hin präsentierte sich das SPÖ-Team gut gelaunt. Hinter den Kulissen wird nun aber bereits die (neue) Mannschaft für die Wahlen diskutiert. Als offenes Geheimnis gilt, dass es in den Reihen der SPÖ-Regierungsmitglieder einige Änderungen geben soll. Nur einen Tag nach seinem Parteichef kündigte in diesem Zusammenhang Landesrat Helmut Bieler am Rande einer Pressekonferenz an, ebenfalls für eine weitere Periode zur Verfügung zu stehen.

x  |  NOEN, Foto: BVZ

ÖVP: Klare Worte und offene Entscheidungen

Weiter spannend bleibt es indes bei der ÖVP, wo Landesvize Franz Steindl mit seinen Funktionären noch Gespräche führen will, bevor er eine mögliche Kandidatur für 2015 bekanntgeben wird.
Auf Bundesebene wurden die ÖVP-Debatten – um Vermögenssteuer, Gesamtschule und Co. – vorerst beruhigt. Steindl, der bei der Krisensitzung Sonntagnacht dabei war, sagte gegenüber der BVZ, dass aus seiner Sicht Michael Spindelegger als Parteiobmann außer Frage stehe. Und: „Es gibt bestimmt kein Denkverbot, aber die Diskussionen müssen intern geführt werden. Hier wurde mehr Disziplin eingefordert.“