Erstellt am 18. Juni 2011, 11:43

Wien will Libyen-Rebellen anerkennen. Österreichs Regierung will den Nationalen Übergangsrat der libyschen Rebellen in Benghazi anerkennen. Eine entsprechende Erklärung werde Außenminister Spindelegger bei einem Treffen mit EU-Kollegen in Luxemburg am Montag abgeben, sagte sein Sprecher Alexander Schallenberg am Samstag. Eine für Sonntag geplante Reise Spindeleggers in die libysche Rebellenhauptstadt wurde unterdessen verschoben.

Österreichs Regierung will den Nationalen Übergangsrat der libyschen Rebellen in Benghazi anerkennen. Eine entsprechende Erklärung werde Außenminister Spindelegger bei einem Treffen mit EU-Kollegen in Luxemburg am Montag abgeben, sagte sein Sprecher Alexander Schallenberg am Samstag. Eine für Sonntag geplante Reise Spindeleggers in die libysche Rebellenhauptstadt wurde unterdessen verschoben.

"Wir betrachten den Übergangsrat als legitime Vertretung des libyschen Volkes", betonte Schallenberg. Zur vorläufigen Absage des geplanten Treffens des Außenministers mit hochrangigen Vertretern der Rebellen einschließlich der Lieferung von Hilfsgütern erklärte der Sprecher, die Versicherungsgesellschaft habe kurzfristig die Besicherung der Reise verweigert, unter Verweis auf die angespannte Sicherheitslage in Bengazhi.

Erst eine Woche zuvor hoben Rebellenmilizen in der Nähe des Flughafens der Rebellenstadt eine Gruppe von Gaddafi-Anhängern aus, die mit Boden-Luft-Raketen bewaffnet waren.

"Es war nicht möglich, in dieser kurzen Zeitspanne eine andere Versicherung zu finden, die bereit war, einen Flug nach Benghazi zu versichern", sagte Schallenberg. Auch das Bereitstellen eines Hercules-Transportflugzeugs durch das Bundesheer sei nicht möglich gewesen, da das Militär die Bedrohung als zu groß einschätze. "Die Reise ist aber nicht abgesagt, sondern verschoben und wird möglichst bald nachgeholt."

Die österreichischen Hilfsgüter für Libyen sollen trotz der Absage Spindeleggers geliefert werden. Die rund 20 Tonnen an Medikamenten und Chemikalien zur Wasseraufbereitung werde man nun auf dem Landweg oder per Schiff nach Benghazi verfrachten, sagte Schallenberg.