Erstellt am 21. Februar 2011, 12:42

Wiener SPÖ trifft sich im Burgenland. Die Wiener SPÖ hält Mitte März in Rust am Neusiedler See ihre traditionelle Klubtagung ab. Das Treffen vom 17. bis 19. März steht ganz im Zeichen der rot-grünen Regierungszusammenarbeit.

Unter anderem gibt es dazu auch eine Podiumsdiskussion mit Gästen aus dem Ausland. Auch Bundeskanzler und Bundesparteichef Werner Faymann wird in Rust mit von der Partie sein, grüne Politiker sind hingegen nicht geladen.

Bisher fand die Tagung meist im Februar statt. Dass sie heuer auf März verschoben wurde, habe keine politischen Gründe, versichert man im SPÖ-Rathausklub. Das offizielle Motto des Events lautet: "Neue Wege. Klare Ziele". Die Veranstaltung beginnt am Donnerstag, dem 17. März, um 9.30 Uhr. Nach Begrüßungsworten - unter anderem von Klubchef Rudolf Schicker - halten Bundeskanzler Faymann und Bürgermeister Michael Häupl die Eröffnungsreden.

In Rust soll es unter anderem um den "neuen Weg" gehen, den die Bundeshauptstadt nach der Wahl im Oktober beschritten hat. Wobei der Weg nicht freiwillig gewählt wurde: Die SPÖ verlor ihre absolute Mehrheit und regiert nunmehr mit einem Koalitionspartner, nämlich den Grünen.

Ab Donnerstagnachmittag werden die roten Stadträte in Themenblöcken - teilweise ressortübergreifend - über ihre Visionen und Ziele referieren. Den Auftakt macht Wirtschaftsstadträtin Renate Brauner mit dem "Kampf gegen die Krise". Im Anschluss geht es um das "Soziale Wien". Dabei wird Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely unter anderem über die Mindestsicherung sprechen und Wohnbaustadtrat Michael Ludwig über neue, innovative Wohnformen. Das "Zusammenleben in Wien" erörtern Integrationsstadträtin Sandra Frauenberger und Umweltstadträtin Ulli Sima.

Am Freitag folgt der Block "Bildung, Wissenschaft und Technologie". Mit diesem Thema setzen sich Bildungsstadtrat Christian Oxonitsch, Kultur- und Wissenschaftsstadtrat Andreas Mailath-Pokorny und Brauner auseinander. Naturgemäß nicht auf dem Programm stehen die Bereiche Verkehr, Planung und Stadtentwicklung, die nun der grüne Koalitionspartner verantwortet.

Ebenfalls am Freitag findet eine Podiumsdiskussion zum Thema "Rot-Grüne Wege" statt. Dazu wurden auch Gäste aus dem Ausland geladen, die aus Städten kommen, in denen es eine Regierungszusammenarbeit zwischen Sozialdemokraten und Grünen gibt. Bereits fix zugesagt haben u.a. der Pariser Senator Jean-Pierre Caffet von der Sozialistischen Partei (PS), die Münchner SPD-Stadträtin Claudia Tausend sowie Brüssels Bürgermeister Freddy Thielemans, ebenfalls ein Sozialdemokrat.

Am Freitagnachmittag beginnt die "interne Klubtagung" der SPÖ, die nicht medienöffentlich ist. Auf dem Programm stehen Workshops. Am Samstag tagt das Parteigremium "Wiener Ausschuss".

Die Klubtagung der Wiener SPÖ ist erfahrungsgemäß jener Ort, an dem künftige Projekte präsentiert werden. Unter anderem wurden zuletzt der Gratis-Kindergarten oder der Bau des Krankenhauses Wien-Nord dort verkündet.