Erstellt am 22. Dezember 2010, 00:00

 „Wir sind wieder stolz,.  ZEHN JAHRE LANDESCHEF /  Hans Niessl (SPÖ) über die neue

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VON MARKUS STEFANITSCH

BVZ: Bei den Landtagswahlen konnten Sie Ihr Ziel, die absolute Mehrheit zu behalten, nicht erreichen. Gab es einen Moment, wo Sie an Rücktritt dachten?

Niessl: Das war überhaupt kein Thema. Mit 48 Prozent der Stimmen ist das das beste Ergebnis aller sozialdemokratischen Parteien Österreichs im Jahr 2010. Und es ist eines der besten Ergebnisse europaweit, da spielen wir in der Champions League der sozialdemokratischen Parteien.

 

BVZ: Sie sind bereits seit zehn Jahren Landeshauptmann. Was sind Ihre größten Errungenschaften?

Niessl: Ich würde es grundsätzlich nicht als meine persönlichen Errungenschaften bezeichnen. Alles, was wir im Burgenland erreicht haben, ist auf den Einsatz, der Fleiß und die Verlässlichkeit der Burgenländerinnen und Burgenländer zurückzuführen. Ich bin dankbar, dass ich diese zehn Jahre an der Spitze des Landes stehen durfte. Von der Politik her haben wir die Rahmenbedingungen geschaffen. Hier gibt es zum Beispiel im Bildungsbereich großartige Erfolge: Wir haben die höchste Maturantenquote und die besten Facharbeiter Österreichs. Der zweite Bereich ist der gesamte Arbeitsmarkt und Wirtschaftsbereich. Zehn Jahre Landeshauptmann Niessl heißt auch 11.000 Arbeitsplätze mehr, heißt rund 600.000 Nächtigungen im Tourismus mehr und heißt eine Milliarde Euro an Förderungen im Wohnbaubereich. Hier sind fast 21.000 Wohnungen und Wohnhäuser gefördert worden. Stolz bin ich auch darauf, dass wir – unter absoluter Mehrheit der SPÖ in Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern – am besten von allen Bundesländern durch die Krise gekommen sind.

 

BVZ: Das Burgenland wird oft als Wachstumskaiser bezeichnet. In absoluten Zahlen hinken wir dennoch sehr oft hinten nach …

Niessl: In Zukunft brauchen wir hinsichtlich des Wachstums eine Stärkung der Klein- und Mittelbetriebe, aber auch unserer Leitbetriebe. Damit können die Arbeitsplätze abgesichert und neue geschaffen werden. Zudem bauen wir die Infrastruktur aus (S7, S31 und Umfahrung Schützen), damit neue Betriebe ins Burgenland kommen. Im Tourismus sehe ich großes Potenzial nach oben. Ich bin überzeugt, dass wir in den nächsten Jahren an die 3,5 Millionen Nächtigungen erreichen können. Ganz wichtig sind mir auch die 50 Millionen Euro Förderung für Forschung und Innovation. Dort erwarte ich mir eine große Anzahl an neuen Arbeitsplätzen.

 

BVZ: Ihre Brüssel-Lobbying-Tour kann man als erfolgreich betrachten. Allerdings hört man, dass es kaum Förderungen für den Tourismus geben wird. Zudem: Kann sich das Land die Co-Finanzierungen überhaupt noch leisten?

Niessl: Die Co-Finanzierung des Landes ist eine große Herausforderung. Seit 15 Jahren hat das Land rund 370 Millionen Euro aufgebracht und in meiner Amtszeit waren das 250 Millionen Euro. In unserer Finanzplanung bis 2015 sind alle Co-Finanzierungen miteingerechnet. Dennoch wollen wir bis zum Jahr 2015 wieder ein ausgeglichenes Budget haben. Das Burgenland steht auch in Zukunft auf einem festen finanziellen Fundament.

 

BVZ: Die Burgenländer haben ein neues Selbstbewusstsein. Inwieweit haben Ihre Maßnahmen dazu beigetragen?

Niessl: Meiner Meinung nach hat das sehr, sehr viel dazu beigetragen. In den 70er-Jahren hat fast jeder Burgenländer, der länger als zwei Wochen in Wien war, sich bereits als Wiener deklariert. Das ist auch verständlich. Das Burgenland war jahrzehntelang das Armenhaus Österreichs mit den niedrigsten Lebensstandards, mit den niedrigsten Einkommen und dem niedrigsten Bildungsniveau. Da ist man nicht selbstbewusst. Heute ist Burgenland überall. Wir sind wieder stolz, Burgenländer zu sein. Wir liegen in vielen Bereichen über dem Mittelfeld. Der Grundtenor lautet: Wir können etwas, wir leisten etwas und wir sind stolz darauf, Burgenländer zu sein. Vor allem bei der jungen Generation habe ich so ein Selbstbewusstsein noch nie erlebt.

 

BVZ: Stichwort Jugend. Wie sieht Ihre Bildungspolitik im Burgenland künftig aus?

Niessl: Meine Vision ist klar. Wir müssen in den nächsten Jahren viel Wert auf den Kindergarten legen. Das ist die erste Bildungseinrichtung. Dort müssen die Defizite, die Kinder haben, abgebaut werden. Es müssen alle Kinder Deutsch können und lernen. Wenn notwendig, mit zusätzlicher Unterstützung. Es gibt keine Integration, wenn die Sprache nicht beherrscht wird. Hier hat es Versäumnisse gegeben. Im Volksschulbereich sollte die Maximalschülerzahl von 25 nicht als Richt- sondern, wie im Burgenland, als Pflichtwert angesetzt werden. Ich bin auch ein absoluter Verfechter der Neuen Mittelschule. Verbessert gehört noch die Lehrerausbildung und wir brauchen vor allem österreichweit einheitliche Qualitätsziele und -kontrollen.

 

BVZ: Soll hier auch der PISA-Test herangezogen werden?

Niessl: Ich glaube, dass das Bildungsministerium in der Lage sein muss, einheitliche Bildungsziele für ganz Österreich zu definieren und dann mit der Uni Wien Tests auszuarbeiten, damit man am Ende des Jahres sagen kann: Wie liegen wir bildungsmäßig? So können wir entsprechend rasch bei Verfehlungen analysieren und handeln.

 

BVZ: Wie beschreiben Sie Ihre persönliche Entwicklung in den vergangenen zehn Jahren?

Niessl: Ich habe gleich zu Beginn meiner Amtszeit das Bank Burgenland-Problem übernommen. Und wer einen derart großen Brocken so lösen kann, den kann wohl kaum mehr etwas erschüttern. Auf jeden Fall bin ich sehr lösungsorientiert und will für das Burgenland immer das Beste herausholen.

 

BVZ: Wie schätzen Sie das Jahr 2011 wirtschaftlich ein?

Niessl: Ich gehe davon aus, dass neue Arbeitsplätze entstehen werden und sich die Wirtschaft gut entwickeln wird. Außerdem wird 2011 ein Quantensprung in Richtung Stromunabhängigkeit erfolgen. Mittels massivem Ausbau der Windenergie werden wir unserem Ziel näher kommen, als erste Region Europas den Energiebedarf zu 100 Prozent aus erneuerbarer Energie abzudecken.

 

BVZ: Apropos Energie: Wie weit sind die Pläne hinsichtlich einer Zusammenlegung von BEWAG und BEGAS?

Niessl: Natürlich muss man sich im Sinne der burgenländischen Strom- und Gasbezieher Gedanken machen, wie die Energieversorgung in Zukunft administriert werden soll. Da werden wir uns gemeinsam über die Weihnachtsfeiertage Gedanken machen, was für die Burgenländer am besten ist. Die Ergebnisse wollen wir dann präsentieren.

 

BVZ: Stimmt es, dass Sie ein Jahr vor Ablauf der Legislaturperiode die politische Bühne verlassen wollen?

Niessl: Ich bin für fünf Jahre gewählt und habe vor, für das Land durchzudienen. Und ich schließe danach sicherlich nicht aus, noch einmal zu kandidieren.

 

BVZ: Was wünschen Sie den Burgenländern und sich selbst für 2011?

Niessl: Ich wünsche den Burgenländerinnen und Burgenländern Gesundheit, beruflichen Erfolg, Zufriedenheit und Glück in der jeweiligen Gemeinde, wo sie die hohe Lebensqualität genießen können. Für mich persönlich wünsche ich mir Gesundheit. Ich freue mich, wenn im Burgenland etwas weitergeht und da kann ich mich am besten einbringen, wenn ich gesund bleibe.

Zehn Jahre Landeshauptmann: Hans Niessl zeigt sich im Interview mit BVZ-Leiter Markus Stefanitsch alles andere als amtsmüde und schließt eine vierte Amtsperiode „sicherlich nicht aus“.GREGOR HAFNER