Erstellt am 19. April 2012, 12:45

Zahl der Asylanträge weiter gestiegen. Der im Vorjahr eingesetzte Anstieg der Zahl der Asylanträge setzt sich auch heuer fort. Im ersten Quartal haben 3.534 Personen Asyl beantragt, das sind um 28,2 Prozent mehr als im Vorjahr.

Bei der Aufteilung der Flüchtlinge auf die Bundesländer trägt Wien die Hauptlast, die Bundeshauptstadt erfüllt als einziges Land die vereinbarte Quote für die Aufnahme von Asylwerbern in die Grundversorgung.

Den absoluten Spitzenwert an Asylwerbern hatte es im Jahr 2002 mit 39.354 gegeben. Bis zum Jahr 2007 ist die Zahl dann kontinuierlich bis auf 11.921 gesunken, danach gab es auf vergleichsweise niedrigerem Niveau ein Auf und Ab. Von 2010 auf 2011 ist die Zahl dann von 11.012 um 31 Prozent auf 14.426 angestiegen. Dieser Trend setzt sich laut Statistik des Innenministeriums nun heuer mit einem weiteren Anstieg um 28,2 Prozent im ersten Quartal weiter fort.

Bei der Aufteilung der Asylwerber sind acht von neun Bundesländern säumig. Nach einer Vereinbarung aus dem Jahr 2004 sollen die Flüchtlinge nach einer Quote, die sich aktuell nach der Bevölkerungszahl richtet, auf die Länder aufgeteilt werden. Mit Donnerstag als Stichtag befanden sich insgesamt 18.297 Personen in der Grundversorgung, die Unterbringung, Verpflegung und medizinische Versorgung umfasst. Wien sollte nach dieser Vereinbarung 20,3 Prozent der Personen in Grundversorgung betreuen, hat aber mit 5.576 Asylwerbern knapp 30,5 Prozent aufgenommen. Alle anderen Bundesländer erfüllen ihre Quoten hingegen nicht, womit auch die Betreuungseinrichtungen des Bundes stärker belastet sind.

In der Grundversorgung befinden sich sowohl sowohl Asylwerber, über deren Anträge noch nicht entschieden ist, als auch Asylberechtigte bis zu vier Monate nach der Zuerkennung sowie jene, deren Antrag rechtskräftig abgelehnt wurde, die aber nicht abgeschoben werden können.

Innenministerin Mikl-Leitner kündigte in der "Presse" an, dass sie bis zum Sommer eine Einigung mit den Ländern zur Einhaltung der Quote erzielen möchte. Bereits Anfang Jänner hatte sie angekündigt, sich um eine neue Bund-Länder-Vereinbarung bemühen zu wollen.