Erstellt am 18. Januar 2012, 15:24

Zehn Jahre Wahlalterssenkung im Burgenland - ÖVP bilanziert positiv. Vor zehn Jahren durften im Burgenland erstmals 16-Jährige in der Wahlurne über die Zusammensetzung der Gemeinderäte mitentscheiden.

Aus Sicht der ÖVP fiel am Mittwoch die Bilanz positiv aus: Das Gesetz zur Senkung des Wahlalters sei im Jahr 2002 von allen vier Landtagsparteien beschlossen worden. "Es hat eine breite Basis und wir haben damit sehr gute Erfahrungen gemacht", erklärte Landeshauptmannstellvertreter Franz Steindl (V) bei einer Pressekonferenz in Eisenstadt.
 
Er sei damals seit zwei Jahren als Gemeindereferent in der Landesregierung zuständig gewesen: "Da gab es sehr viel Diskussionen auf Bundesebene." Es habe auch in der ÖVP auf Bundesebene sehr viel Diskussionen gegeben, "weil man gemeint hat, dass das nicht der richtige Weg wäre", so Steindl.
 
Jetzt wissen man, "dass die meisten Jugendlichen dieses Wählen mit 16 auch in Anspruch nehmen, wenn man sich die Wahlbeteiligung anschaut." Mittlerweile sei das Wahlalter auch auf Bundesebene gesenkt worden, man habe damit ebenfalls sehr gute Erfahrungen gemacht.

Mit der Ermöglichung von "Wählen mit 16" sei vor zehn Jahren "eine langjährige Forderung der Sozialistischen Jugend in die Realität umgesetzt" worden, erklärte SJ-Landesvorsitzender Kilian Brandstätter in einer Aussendung. 2005 sei die Wahlalterssenkung auf Landesebene, 2007 dann jene im Bund erfolgt. Die Sozialistische Jugend und die SPÖ seien "treibende Kraft bei diesem demokratiepolitischem Durchbruch zugunsten der Jugend" gewesen. Die Landes-ÖVP habe zuvor mit einer Landtagsinitiative der SPÖ "aus der Reserve gelockt" werden müssen.