Erstellt am 02. Juni 2015, 12:20

von APA/Red

SJ-Vorsitzende Herr: Rot-Blau würde Glaubwürdigkeit kosten. Die Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Österreich (SJ), Julia Herr, lehnt eine mögliche Zusammenarbeit der SP Burgenland nach der Landtagswahl am vergangenen Sonntag "klar" ab.

Julia Herr  |  NOEN, zVg

„So wie es auf die Grünen zurückfällt, wenn sie in Wiener Neustadt Schwarz-Blau unterstützen, so hätte es aber auch für die Glaubwürdigkeit der SPÖ negative Folgen, wenn es im Burgenland Rot-Blau gibt", warnte Herr.

„Die Verluste sind Alarmsignal für ganz Österreich"

Die FPÖ agiere mit fremdenfeindlicher Angstmache und sei in der schwarz-blauen Koalition maßgeblich am anti-gewerkschaftlichen Kurs und dem Sozialabbau der Ära Schüssel beteiligt gewesen, hieß es in einer Pressemitteilung. „Wenn man die FPÖ, so wie es die ÖVP seit Schüssel getan hat, salonfähig macht, dann nimmt das nicht Wind aus den Segeln, sondern bläst die Segel der Hetze nur zusätzlich auf", so Herr.

„Die Verluste der SPÖ in der Steiermark und im Burgenland und die Zugewinne der Freiheitlichen sind ein Alarmsignal für ganz Österreich", meinte die SJ-Vorsitzende. Es brauche ein grundlegendes Umdenken in der Sozialdemokratie und ein klares und offensives Profil für Vollbeschäftigung, den Ausbau des Sozialstaats und eine Bildungsreform. 

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SJ-Bezirksorganisation: Sidekicks unerwünscht

Der Bezirksvorsitzende der Sozialistischen Jugend Neusiedl am See, Lukas Scherhaufer, hat sich in einer Aussendung über die Kritik der SJ-BundesvorsitzendenJulia Herr geärgert. „Die Roten im Burgenland brauchen in der aktuellen Situation Äußerungen wie jene von Julia Herr wie einen Kropf. Auch Julia Herr wird die Entscheidungen der Gremien der SPÖ Burgenland zu Kenntnis nehmen müssen."

88 Prozent der burgenländischen SPÖ-Mitglieder hätten sich bereits vor der Landtagswahl in einer Befragung dafür ausgesprochen, dass die SPÖ Burgenland eine eigenständige Position beziehe und mit allen im Landtag befindlichen Parteien Gespräche führe.

„Es ist dies auch Grundlage für den gestrigen einstimmigen Beschluss des Landesparteivorstandes", so Scherhaufer, der meinte, wenn jemand Ängste schüre und Menschen gegeneinander aufbringe, dann sei dies Julia Herr. Sie habe der SPÖ Burgenland "bisher nichts gebracht, schon gar keine Stimmen. Deswegen können wir auf ihre Sidekicks verzichten!" Außerdem habe ja SPÖ-Kanzler

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Niessl sieht FPÖ als möglichen Koalitionspartner

Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) hatte am Montag weiterhin die FPÖ als möglichen Koalitionspartner genannt, wenngleich man zuerst am Mittwoch mit der ÖVP sprechen wolle.

In der "ZiB-2" verwies er zudem auf die Generalvollmacht, die er am Montag vom SP-Landesparteivorstand einstimmig erhalten habe und "wo von der SJ bis zu allen Organisationen alle eigentlich vollzählig vertreten waren".