Erstellt am 29. Januar 2013, 11:54

Zwist um "Legebatterie"-Verordnung für Schulen. Eigentlich hätte am Dienstag eine Verordnung den Ministerrat passieren sollen, mit der auch an Schulen vorgegeben werden soll, wie viel Platz Lehrern bzw. Schülern zusteht.

Die ÖVP lehnte die Novelle kurzfristig ab, weil sie die geplanten fünf Quadratmeter pro Lehrer sowie 1,5 Quadratmeter für jede weitere Person im Raum an Legebatterie-Haltung erinnern. Bei der SPÖ sorgte dies für Unverständnis. Bei Beamtenministerin Heinisch-Hosek sorgte das Argument, dass Schüler damit nicht mehr Platz zugeteilt bekämen als Schafe oder Beutelmäuse in der Tierhaltung, für Verärgerung. Es handle sich um eine rein technische Norm, die bereits mit der ÖVP und der Gewerkschaft akkordiert gewesen sei.

"Da bin ich wirklich sauer", sagte Heinisch-Hosek vor dem Ministerrat, die hier Vorwahltaktik des Koalitionspartners vermutete. Kein Kind verbringe seine Zeit in der Schule tatsächlich auf so wenig Platz, tatsächlich stünden pro Schüler zehn bis 15 Quadratmeter zur Verfügung. Bei der Verordnung gehe es um technische Fragen wie das CO2-Volumen oder den Abstand zur Tafel in der Klasse.

Auch Unterrichtsministerin Schmied versuchte am Rande einer Pressekonferenz zu beruhigen: Derzeit hätten bei Neubauten Klassen 65 bis 70 Quadratmeter. An AHS stünden pro Schüler 10,4, an HTL sogar 18 Quadratmeter zur Verfügung. "Wir haben da genügend Spielraum." Die Flächen pro Schüler würden durch die Begrenzung auf 25 Schüler pro Klasse sogar eher größer. "Da sind keinerlei Befürchtungen notwendig." Sie gehe davon aus, dass die Novelle nun überarbeitet wird.