Erstellt am 09. Juni 2011, 10:22

Befragungen zu Unregelmäßigkeiten im ÖBB-Ausschuss. Der "kleine ÖBB-U-Ausschuss" im Parlament hat für Donnerstag als Auskunftsperson Rudolf Fischer, ehemaliger ÖBB-Holding-Aufsichtsrat und Mitte 2008 zurückgetretener Festnetz-Chef der Telekom Austria (TA), geladen. Das brisante Thema im Ständigen Unterausschuss des Rechnungshofausschusses: Die Abgeordneten wollen Fischer zu Unregelmäßigkeiten im ÖBB-Einkauf befragen.

2009 hatte der RH aufgezeigt, dass zwischen 2002 und 2005 von 26.657 gelieferten Handys nur etwa zwei Drittel bei den Bahnmitarbeitern ankamen. Rund 8.600 Geräte waren verschwunden. Ein Mitarbeiter wurde suspendiert. Auch die Frage der Exklusivverträge mit A1 will die Grüne Abgeordnete Moser aufs Tapet bringen. Die Befragung von Fischer findet hinter verschlossenen Türen statt.

Vor der Sitzung gab sich Fischer schweigsam. Er bitte um Verständnis dafür, dass er sich nicht öffentlich äußern wolle, sagte er.

Anschließend muss sich der seit einem Jahr amtierende ÖBB-Chef Christian Kern den Fragen der Abgeordneten stellen. Kern hat mehrfach betont, dass die vom Ausschuss untersuchten Skandale wie der verlustreiche Spekulationsdeal mit der Deutschen Bank und der Ankauf der ungarischen Güterverkehrsbahn MAV Cargo vor seiner Funktionsperiode lagen. Inzwischen habe man im Konzern Maßnahmen gesetzt, um derartiges in Zukunft zu verhindern. Dritte und letzte Auskunftsperson heute wird der frühere Rail-Cargo-Vorstand Ferdinand Schmidt.