Erstellt am 21. November 2011, 11:40

Bures hält an umstrittenen Tunnel-Projekten fest. Verkehrsministerin Doris Bures (S) hält an den umstrittenen Bahntunnel durch Semmering, Koralm und Brenner trotz Schuldenbremse fest.

Diese Investitionen seien in die Zukunft gerichtet und wichtig für Wachstum und Beschäftigung in der Region. Und sie erinnerte Koalitionspartner ÖVP daran, dass dies auch die ÖVP-Vertreter in Niederösterreich, der Steiermark, Kärnten und Tirol die Tunnel fordern. Gleichzeitig den Schuldenstand der Staatsbahn ÖBB zu kritisieren sei daher unverständlich, schließlich gäbe es die Bauten nicht zum Nulltarif. "Wer A sagt muss auch B sagen", betonte Bures am Rande einer Pressekonferenz.

"Der Bahnausbau kostet viel Geld und ist wesentlich teurer als das Land zuzupflastern - aber ich bin dafür dass unsere Kinder auch noch atmen können", so Bures. Zur Kritik von ÖBB-Mitbewerber "Westbahn", wonach die ÖBB-Tickets zu günstig sind, meinte Bures, sie sehe das als Kompliment.

Die drei Tunnel kosten inklusive Zulaufstrecken und Finanzierungskosten - je nach Rechnung - um die 20 Mrd. Euro, einen kleinen Teil zahlt die EU, beim Brenner-Basistunnel (BBT) teilen sich Österreich und Italien die Finanzierung. Über die Sinnhaftigkeit der Projekte wird seit Jahren gestritten. So meinte ein ÖBB-Manager, dass sich der Koralmtunnel nur dann rechnet, wenn Graz und Klagenfurt täglich evakuiert werden. Befürworter hingegen meinen, man dürfe nicht nur auf die Kosten schauen, man müsse auch den regionalen Nutzen sehen.

Bures betonte, dass sie ihre Hausaufgaben beim Sparen schon angegangen sei. Bis 2017 soll rund eine halbe Milliarde Euro, primär in der Verwaltung, eingespart werden. So wurden bereits Sektionen und Abteilungsleiter reduziert - wovon andere Ministerinen noch weit entfernt wären.

Allerdings dürfe unter den Einsparungen die Verkehrssicherheit nicht leiden, meinte Bures heute, Montag, bei der Ankündigung des ITS-Weltkongress in Wien. ITS (Intelligent Transportation Systems, Verkehrstelematiksysteme) soll helfen, Unfälle und Staus zu reduzieren indem die Verkehrsteilnehmer frühzeitig auf Probleme hingewiesen werden. Dazu treffen sich rund 3.000 Fachleute im Oktober 2012 im Wiener Messezentrum. Führende Unternehmen in Österreich sind in diesem Bereich in Österreich die Telematikanbieter Kapsch und Efkon, von Bundesseite ist es die Autobahnholding Asfinag.