Erstellt am 29. April 2012, 12:59

Bures verteidigt Semmering-Basistunnel. Verkehrsministerin Bures hat am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" den Semmering-Basistunnel verteidigt. Sie wies Kritik zurück, wonach die Milliardeninvestitionen für den Tunnel vergleichsweise leichtfertig beschlossen worden seien, während etwa in die Modernisierung der Bahnhöfe zu wenig investiert werde.

Drei Viertel der gesamten Infrastruktur-Investitionen bei der Bahn würden in den Bestand, Sicherheitsmaßnahmen und Modernisierungen fließen, betonte Bures. "Wir haben hundert Bahnhöfe in das Sanierungsprogramm übernommen."

Dass ÖBB-Holdingchef Kern gegen die Tunnelprojekte der Bahn sei, hält Bures für eine Fehlinterpretation, "sonst wäre er nicht bei der Eröffnung des Semmeringtunnelbaus neben mir mit der Schaufel gestanden". Dass ein Bahntunnel betriebswirtschaftlich vielleicht nicht rentabel ist, ist für Bures nicht entscheidend. "Kein Tunnel auf der ganzen Welt rechnet sich wirtschaftlich, aber die volkswirtschaftlichen Vorteile machen das wett." Es gehe vielmehr darum, durch die Investitionen jetzt Arbeitsplätze zu schaffen und für die nächsten Generationen moderne Infrastruktur zu schaffen.

Der Darstellung der Wirtschaftskammer, wonach sich die Attraktivität des Schienenverkehrs verschlechtere, widersprach die Ministerin. Die vier größten Güterumschlagsterminals würden gerade ausgebaut und modernisiert. Österreich haben von allen EU-Mitgliedsstaaten beim Güterverkehr den höchsten Bahn-Anteil, und dieser Anteil gehe auch nicht zurück. Sie sei auch sehr zuversichtlich, dass die Vorgabe für die ÖBB, ab dem nächsten Jahr schwarze Zahlen zu schreiben, erreicht wird.

Dass die ÖBB mit der privaten Westbahn - an der u.a. der Strabag-Chef Haselsteiner und die französische Staatsbahn SNCF beteiligt sind - Konkurrenz bekommen hat, begrüßte Bures. "Ich bin nicht nur Eigentümervertreterin der ÖBB, sondern auch Verkehrsministerin. Wenn es jemand schafft, mehr Menschen auf die Schiene zu bringen, dann ist das verkehrspolitisch zu unterstützen."