Erstellt am 01. Dezember 2010, 22:39

Burgenland sondiert Chancen für neue EU-Regionalförderkategorie. Eine Delegation des Burgenlandes unter Leitung von Landeshauptmann Hans Niessl hat Optionen für die EU-Regionalförderung nach 2013 in Brüssel beim zuständigen EU-Kommissar Johannes Hahn ausgelotet.

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 Wie Ton Van Lierop, Sprecher von Hahn, am Mittwoch nach der Unterredung gegenüber der APA sagte, sei dabei unter anderem über die von der EU-Kommission kürzlich vorgeschlagene Schaffung von einer "Transitionsregion" gesprochen worden.

"Nach der derzeitigen Idee könnte das Burgenland da hineinfallen", sagte Van Lierop. Es sei aber derzeit noch zu früh, entsprechende Festlegungen zu treffen. Alles hänge letztlich von der Definition einer solchen Kategorie und der finanziellen Ausstattung ab. Die von Hahn vorgeschlagene künftige Ausrichtung der EU-Regionalpolitik werde von den österreichischen Bundesländern unterstützt.

Derzeit profitiert das Burgenland als ehemalige Ziel-1-Förderregion als einziges österreichisches Bundesland von einer großzügigen Ausschleifregelung (Phasing-Out-Förderung), die allerdings nach 2013 wegfallen dürfte. Um solchen Regionen einen weniger abrupten Übergang zu ermöglichen, hat die EU-Kommission die Einführung einer neuen Förderkategorie für Regionen angeregt, deren Wirtschaftsleistung zwischen 75 und 90 Prozent des EU-Durchschnitts beträgt. Ziel der EU-Kommission ist es auch, dass ehemalige Ziel-1-Gebiete, die in der Vergangenheit die höchste EU-Förderungen erhalten haben, gleich behandelt werden wie Regionen, die heute die gleiche Wirtschaftsleistung aufweisen, aber in der Vergangenheit nie Ziel-1-Gebiet waren und daher auch keine Abfederungszahlungen erhalten.

Landeshauptmann Niessl berichtete von kurzen Gesprächen mit EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso sowie den Fraktionsvorsitzenden der Europäischen Volkspartei und der Sozialdemokraten im Ausschuss der Regionen, die er am Nachmittag geführt habe. Am Abend traf die Delegation mit Niessl und Landeshauptmannstellvertreter Franz Steindl (V) mit dem Regionalkommissar zusammen.

Sowohl Präsident Barroso als auch Kommissar Hahn hätten darauf hingewiesen, dass es nach 2013 auch weiterhin Förderungen für Regionen geben solle, die zwischen 75 und 90 Prozent des duchschnittlichen EU-BIP erreichen, so Niessl zur APA. "Insoferne haben wir da vom Grundsatz her doch einen Erfolg verzeichnen können", meinte der Landeshauptmann. Offen ist noch die etwaige Höhe solcher Mittel. "Wir müssen da weiter hart daran arbeiten, weil wir auch die Unterstützung der Bundesregierung benötigen und die Bundesregierung die finanziellen Mittel zur Kofinanzierung zur Verfügung stellen muss", so Niessl.

Im Hinblick auf die offizielle Finanzstatistik von Eurostat sei maßgeblich, in welchem Bereich das Burgenland zu liegen komme. Er gehe davon aus, dass das Burgenland zwischen 80 und 90 Prozent liegen werde, so Niessl. Daraus sehe man, dass die Entwicklung sehr positiv gewesen sei, "aber andererseits ist es notwendig, dass man diesen weiteren Aufstieg fortsetzen kann."