Erstellt am 15. Juli 2011, 11:58

EU leitete Wettbewerbsverfahren gegen ARA ein. Die EU-Kommission hat ein Wettbewerbsverfahren gegen das österreichische Abfallunternehmen ARA eingeleitet. Die Brüsseler Behörde erklärte am Freitag, es gebe Bedenken, dass ARA Wettbewerber daran hindern könnte, in die Märkte für das Management von Haushaltsverpackungsabfall und von gewerblichem Verpackungsabfall einzutreten bzw. ihre dortigen Positionen auszubauen.

Dies wäre ein Verstoß gegen EU-Recht, der missbräuchliche Verhaltensweisen verbietet. Die Kommission betonte, die Einleitung eines Verfahrens bedeute nicht, dass Beweise einer Zuwiderhandlung vorlägen, sondern dass in der Causa vorrangig ermittelt werde. Eine Frist für den Abschluss der Ermittlungen gibt es nicht. Die Dauer der Untersuchung hängt von zahlreichen Faktoren sowie der Komplexität des Falls ab.

Die betroffenen Märkte umfassen die Organisation der Sammlung, der Sortierung und des Recyclings von Verpackungsabfall aus Papier, Plastik und anderen Materialien. ARA ist der führende Anbieter von Managementdienstleistungen für Verpackungsabfall in Österreich. Unternehmen, die solche Managementdienstleistungen anbieten, werden von den Produzenten von verpackten Gütern dafür bezahlt, dass sie sie von der Verpflichtung befreien, sich um die Sammlung und das Recycling des von Ihnen verursachten Verpackungsabfalls zu kümmern.

Die Ermittlungen der Kommission konzentrieren sich auf "ARA's potentiellen Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung, der insbesondere in der Verweigerung effektiven Zugangs zu der für den Markteintritt notwendigen Sammelinfrastruktur liegen könnte". Außerdem könnte ein Missbrauch darin liegen, dass Druck auf Kunden und Sammeldienstleister ausgeübt wurde, keine Verträge mit ARA-Wettbewerbern zu schließen.