Erstellt am 23. Januar 2012, 12:08

Euro-Finanzminister beraten zu Griechenland. Die EU-Finanzminister beraten die Lage im schwer verschuldeten Griechenland, außerdem geht es um die Zurückgewinnung des Triple-A für den Euro-Rettungsschirm EFSF sowie um ein Vorziehen des für Mitte Juli geplanten Nachfolgers ESM.

 Zu Griechenland wurde eine Debatte über einen zusätzlichen Finanzbedarf im Rahmen des zweiten Rettungspakets über die 130 Mrd. Euro hinaus nicht ausgeschlossen.

Österreich ist durch Finanzministerin Fekter sowohl bei der Sitzung der Eurogruppe Montagnachmittag als auch bei der Tagung der EU-Ressortchefs am Dienstag vertreten. Bei Griechenland gibt es aktuelle Verhandlungen über das Ergebnis der Privatsektorbeteiligung, das noch nicht vorliegt. Dieser sogenannte freiwillige Schuldenschnitt soll 50 Prozent betragen, der griechische Finanzminister Venizelos wird seinen Kollegen den derzeitigen Stand präsentieren. Von der Höhe dieser Privatsektorbeteiligung hängt auch ab, ob das im Rahmen des zweiten Rettungspakets anvisierte Ziel der Reduktion der Staatsverschuldung auf 120 Prozent bis 2020 noch zu halten sein wird. Dabei ist auch bereits im Gespräch, die 120 Prozent nicht akribisch genau zu sehen, sondern als Richtwert.

Zur Sprache kommt auch das zuletzt durch die reihenweisen Abwertungen von Euro-Ländern ausgelöste Herunterstufen des EFSF. Um das Triple-A wieder zu erlangen, gibt es dem Vernehmen nach zwei Möglichkeiten. Entweder kommt es zu einer Art Garantie beim Verleihen von Krediten, womit natürlich die zur Verfügung stehende Summe verringert würde, oder es komme generell zu einer Erhöhung des Garantievolumens, was angesichts der Widerstände zahlreicher großer EU-Staaten eher nicht gangbar erscheint.