Erstellt am 09. Juni 2011, 13:22

Gemeinden steigerten 2010 Einnahmen leicht. Burgenlands Gemeinden haben im Vorjahr ihre Einnahmen leicht steigern können. Insgesamt lagen die Gesamteinnahmen 2010 bei 533,8 Mio. Euro (2009: 513,8 Mio.), geht aus der am Donnerstag von Landeshauptmannstellvertreter Franz Steindl präsentierten Finanzstatistik hervor.

Die Ausgaben legten von 463,6 Mio. 2009 auf 480,1 Mio. Euro zu. Investiert haben die Gemeinden insgesamt rund 110,6 Mio. Euro. Die Schulden sind von 371,6 auf 366,1 Mio. Euro zurückgegangen.

10,9 Prozent der laufenden Erträge werden für den Schuldendienst verwendet. Auf der Ausgabenseite lagen laut Steindl die größten Brocken im Bereich Sozialhilfe und Pflege. Die freie Finanzspitze, die den budgetären Handlungsspielraum der Gemeinden darstellt, lag im Vorjahr bei 22,7 Mio. Euro (2009: 18,4 Mio.). Dass sich die finanzielle Situation der Gemeinden 2010 verbessert habe, sei vor allem auf das strikte Sparen und das Zurückstellen von geplanten Investitionen zurückzuführen.

Personell verstärkt wurde die Gemeindeaufsicht, der nun 10,5 Dienstposten zur Verfügung stehen. Eine Novelle der Gemeindeordnung ermöglicht im Burgenland jetzt auch die Prüfung ausgegliederter Gesellschaften durch die Gemeindeaufsicht. Voraussetzung ist dabei, dass die Gemeinde die Anteilsmehrheit besitzt. Burgenlands Kommunen verfügen über 122 Gesellschaften, von denen 82 geprüft werden können.

Einsparungspotenziale sieht der Gemeindereferent im Bereich der interkommunalen Zusammenarbeit. Die Initiative des Bundesrates, die Möglichkeiten zur Kooperationen zwischen Gemeinden auszubauen, begrüßte Steindl. Der Vorschlag müsse nun auf seine Praxistauglichkeit geprüft werden.